Roberto Kobelt

Das ist unser Ansatz, den wir als unsere Gruppe auch in die Debatte einbringen wollen. Vielen Dank. (Beifall Abg. Hoffmeister, Abg. Dr. Wogawa, fraktionslos)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank erst mal an Minister Kummer für dieses Thema. Das ist sicher eines der bedeutendsten Themen, was die Menschen betrifft. Zu viele Menschen leiden unter teurer Energie, unter steigenden Preisen. Deswegen ist das ein prioritäres Thema, wo es, glaube ich, auch in der Rede deutlich geworden …

Ich denke, das sind Beispiele, wo wir sagen können, wir haben konkret was verändert, wir machen Bauen einfacher und günstiger. Wir bitten um Zustimmung. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann ganz so gut ist, denn in der Regel ist die Stimmung gut, scheide überreicht werden, wenn Gesetze beschlossen Geld gibt. Das ist heute zwar nicht so, aber wir haben verkünden, und zwar Freiheit und Zeit. (Beifall BSW) Es ist nicht so, wie es die AfD dargestellt hat, dass die konnten. Es war …

Es gibt viele Bioenergieanlagen in Thüringen, die gebaut worden sind mit Planungssicherheit, wo die Landwirte und die Investoren darauf vertraut haben, dass diese auch langfristig funktionieren. Die Förderungen und die Bedingungen haben sich so geändert, dass dies nicht mehr wirtschaftlich möglich ist. Da sagen wir als BSW: Den Menschen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, liebe Kolleginnen und Kollegen! Energie- und Klimastrategie, die Linke kritisiert, dass diese Strategie nicht fortgeschrieben wurde, hat aber selber in ihrem Antrag benannt, woran es gelegen hat indirekt – und zwar 2024 hätte nach aktueller Rechtsprechung die …

Sehr geehrter Herr Kummer, ich habe eine Frage zur Solarenergie. Viele Bürgerinnen und Bürger installieren sich auf ihren Häusern aus Kostengründen, um Energie einzusparen, bereits Photovoltaikanlagen. Landwirte versuchen auch, Solarenergie einzusetzen und dies flächensparend einzusetzen und daraus auch mehrere Gewinne zu erzielen oder …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, sehr geehrte Damen und Herren, Ostthüringen verfügt mit den Regionen Jena, Gera, Saalfeld-Rudolstadt und Altenburg über leistungsfähige Standorte, die weit über die Landesgrenzen hinaus wirken und die in einem wichtigen geografischen Feld zu anderen Bundesländern …

weil Ihr Vergabegesetz, das Sie haben, das komplizierteste war. Das hat serielles Bauen in EU-Vorgaben nicht ermöglicht und das wollen wir ändern. Vielen Dank. (Beifall BSW)

Und das Dritte ist Vertrauen gegenüber Bauunternehmen,

Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Müller, vielen Dank für Ihre Rede, denn eines ist ganz klar geworden: Ihre Politik ist von Misstrauen geprägt – Misstrauen gegenüber den kommunalen Wohnungsgesellschaften, privaten Investoren oder Genossenschaften, sonst bräuchte es keine staatliche Wohnungsbaugesellschaft. Misstrauen gegenüber den …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, sehr geehrte Gäste, 14 bis 18 Euro pro Quadratmeter müssen Thüringer Familien teilweise in den Städten Erfurt, Weimar, Jena, in bestimmten Regionen für eine neue Wohnung bezahlen. Welche Familie mit zwei, drei Kindern, in der sich vielleicht ein Elternteil …

gäbe es auch genug Geld, den Häuslebauer bei der Sanierung seines Hauses zu unterstützen. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuhörerinnen, sehr geehrte Gäste, der AfDAntrag beruft sich auf eine EU-Richtlinie. Man muss natürlich erst mal sagen, der EU-Beschluss ist schon lange gefallen. Wir sind jetzt mittlerweile im Prozess, in dem die Bundesregierung in der Umsetzung ist und das Gebäudeenergiegesetz …

sondern BSW-Positionen unterstützt und das Geld dann für die Einsparungen verwendet hätten, mit denen Sie hier bei den Menschen entlasten wollen. Vielen Dank. (Beifall BSW)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, erlauben Sie mir noch mal kurz zwei Punkte zu dem Antrag der Linken. Also zunächst wäre ich dafür, die Debatte zu versachlichen. Ich muss auch sagen, dass es trotz der Unterschiede, die ich gleich benenne, große Schnittmengen mit dem Linken-Antrag gibt. Allerdings haben wir mal ausgerechnet oder grob …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte noch mal kurz auf die Argumentationslinie der AfD eingehen: Zu sagen, das BSW spricht und handelt nicht und stimmt nicht dem Antrag zu, obwohl einige Argumente ja auch ähnlich formuliert wurden, das hat damit zu tun, dass Sie viel zu spät sind. Wir reden ja jetzt nur über die …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, „Bargeld im öffentlichen Nahverkehr“ ist auf jeden Fall ein spannendes Thema. Ich denke, zur Verwendung von Bargeld gibt es grundsätzlich vielfältige Meinungen in der Bevölkerung, in der Politik, in unseren Fraktionen. Das ist auch ein Thema, bei dem man nicht sagen kann, es gibt einen linken Ansatz …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, sehr geehrte Gäste, ich möchte an der Stelle mal ganz kurz die Zeit nutzen, um auch die Schüler vom Sportgymnasium Erfurt zu begrüßen, die uns heute von der Tribüne aus zuschauen. Das ist ja ein passendes Thema dafür. (Beifall CDU, BSW, SPD) Herr Bühl hat jetzt …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Debatte zeigt ja im Grunde eins, dass es doch über die Fraktionen hinweg eine kleine Einigkeit gibt, und zwar darüber, dass es ein Problem gibt. Ich glaube, alle Fraktionen – ich unterstelle jetzt mal, auch die AfD – haben ein Interesse daran, dass die Situation verbessert, dass mehr im sozialen …