Roberto Kobelt

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, sehr geehrte Damen und Herren, Ostthüringen verfügt mit den Regionen Jena, Gera, Saalfeld-Rudolstadt und Altenburg über leistungsfähige Standorte, die weit über die Landesgrenzen hinaus wirken und die in einem wichtigen geografischen Feld zu anderen Bundesländern liegen – sowohl nach Sachsen als auch nach Bayern. Damit dieses Potenzial auch in Zukunft voll zur Wirkung kommen kann, braucht es vor allem eine leistungsfähige und verlässliche Anbindung an den Schienenverkehr in Ostthüringen. Wir haben jetzt die Möglichkeit, Ostthüringen verkehrlich wieder dem Bedarf entsprechend zu positionieren. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung zwar Milliarden Euro in Großprojekte vor allem in westdeutschen Metropolregionen wie zum Beispiel in Stuttgart 21 investiert, aber nach über zehn Jahren Abstimmung immer noch den Ausbau der MitteDeutschland-Bahn in Thüringen blockiert und diese Mittel noch nicht freigegeben hat. Mit unseren Forderungen an die Deutsche Bahn für den Fernverkehr auf der Saalebahn und der Mitte-Deutschland-Verbindung schaffen wir die Grundlage dafür, dass Ostthüringen wieder stärker in das bundesweite Fernverkehrsnetz integriert wird. Natürlich ist es auch so, dass das Parlament schon das Recht und auch die Pflicht hat, sich eine eigene Meinung zu bilden und wichtige, grundlegende Themen zu debattieren, auch wenn natürlich in der Umsetzung die Ministerien verantwortlich sind. Deswegen ist es auch wichtig, dass wir als Parlamentarier heute über dieses Thema sprechen und uns dazu eine Meinung bilden. Ostthüringen hat die Chance, in der Mitte Deutschlands an die Metropolräume angeschlossen zu werden – insbesondere nach Leipzig, Berlin, aber wenn man es auch weiter sieht, nach Chemnitz, Dresden oder in Richtung Nürnberg – und damit bessere Rahmenbedingungen für Wirtschaft, Wissenschaft und Tourismus zu erhalten. Wir können kurzfristig spürbare Verbesserungen erreichen. Natürlich wurden im Doppelhaushalt nicht nur zusätzliche Mittel für die Saalebahn oder für die Region Jena bereitgestellt, sondern die Mittel für den ÖPNV insgesamt erhöht, auch für die Investitionen. Nach meiner Erinnerung gab es für diesen Schritt auch Anregungen aus allen Fraktionen hier im Parlament. Davon soll nicht nur die Saalebahn profitieren, sondern auch die ländlichen Räume in Ostthüringen. Das ist eine große Chance, um schnell sichtbare Verbesserungen für die Menschen vor Ort zu schaffen – für Pendlerinnen und Pendler, für Studierende und für Unternehmen. Wenn man sich die Wohnsituation in Jena anschaut – das war ja das vorherige Thema –, dann ist es natürlich auch landespolitisch sinnvoll, Regionen wie Gera oder Saalfeld-Rudolstadt, die vielleicht noch etwas mehr Leerstand oder günstigeren Wohnraum haben, so einzubinden, dass die Menschen dort, die jungen Leute vielleicht länger bleiben oder auch neu zuziehen und dann nach Jena oder auch in andere größere Städte einpendeln können. Wir schaffen hiermit die Möglichkeit, mit einem zentralen Bahnknoten in Jena eine moderne Drehscheibe der Mobilität in die deutschen Zentren, aber auch die ostthüringischen Städte wie Saalfeld, Gera und Altenburg zu bilden. Die vorliegenden Untersuchungen zeigen, dass die Verknüpfung von Fern- und Nahverkehr hier deutlich verbessert werden und somit wieder zur Nutzung der IC-Züge einladen muss. Das muss man ja deutlich sagen: Die IC-Züge wurden auch in einer Maßnahme von Bundesebene eingestellt. Das hatte aber auch damit zu tun, dass durch die Konkurrenz zum Deutschlandticket weniger Menschen mit den ICE-Zügen gefahren sind. Das muss man auch eingestehen. Deswegen muss es attraktiver werden, sodass mehr Menschen das nutzen und in Zukunft auch die schnelleren Verbindungen in die anderen Regionen mehr nutzen werden. Durch die enge Abstimmung mit unseren Nachbarländern im Bund eröffnen sich zusätzliche Möglichkeiten, die Mitte-Deutschland-Verbindung als überregionale Achse weiterzuentwickeln. Das stärkt nicht nur Thüringen, sondern bindet auch Westsachsen ein. Das ist ein wichtiger Beitrag für ein leistungsfähiges gesamtdeutsches Verkehrsnetz und für eine gute Zusammenarbeit mit den benachbarten Bundesländern. Unser Antrag beauftragt weiterhin die Prüfung von Verkehrsströmen, die Anpassung von Fahrzeiten für optimale Übergänge in den Knotenstationen. Als Beispiel ist hier die Strecke Saalfeld–Gera–Leipzig zu erwähnen, deren aktuelle Fahrzeit aufgrund weiterer Infrastrukturmängel, die noch nicht behoben sind, erheblich verlängert werden musste. Wir wollen bessere Anschlüsse in Saalfeld und den geplanten Ausbau im Abschnitt Gera–Leipzig mit verbesserten Übergängen zum Fernverkehr sowie zu den Zügen in Richtung Dresden, Cottbus oder auch Magdeburg ermöglichen. Eine sinnvolle fahrplanbasierte Planung der Infrastruktur und die Herstellung der Barrierefreiheit ermöglichen allen Thüringerinnen und Thüringern einen Zugang zum öffentlichen Personennah- und -fernverkehr mit deutlich kürzeren Reisezeiten. Wir geben hiermit beste Anreize, die Umwelt und Ressourcen mit günstigen Preisen zu schonen, indem die Menschen einen gut nutzbaren Nahverkehr vor ihrer Haustür vorfinden werden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieser Antrag ist damit die Grundlage und nicht schon das Ergebnis, dazu nötige strategische Infrastrukturprojekte voranzutreiben, in Ostthüringen Lebens- und Arbeitsbedingungen zu sichern, die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und der Region nachhaltig zu stärken und den ländlichen Raum besser anzubinden. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)