Roberto Kobelt

Es gibt viele Bioenergieanlagen in Thüringen, die gebaut worden sind mit Planungssicherheit, wo die Landwirte und die Investoren darauf vertraut haben, dass diese auch langfristig funktionieren. Die Förderungen und die Bedingungen haben sich so geändert, dass dies nicht mehr wirtschaftlich möglich ist. Da sagen wir als BSW: Den Menschen muss geholfen werden. Es gibt ja schon Beratungsangebote, damit diese flexibler gestaltet werden. Dort hinein sollten wir doch unsere Energie, unsere Ressourcen im Ministerium stecken – das ist der zweite Punkt. Der dritte Punkt im Energiebereich ist die Energieeinsparung, Energieberatung. Viele Bürgerinnen und Bürger wissen gar nicht, wie viel Energie sie vielleicht im Verbrauch durch andere Verhaltensweisen einsparen können. Da ist es wichtig, die Verbraucherzentralen zum Beispiel zu stärken, gerade für Haushalte mit geringem Einkommen, das einfach durch Übertragung von Wissen schon mal 10/20 Prozent Energie einsparen kann. (Beifall BSW) Ich habe Ihnen jetzt drei Beispiele genannt – die Redezeit ist jetzt nicht mehr so lang –, mir würden auch noch mehr einfallen. Was ich damit sagen möchte, ist: Diese Landesregierung mit unserem Umwelt- und Energieminister konzentriert sich auf die Umsetzung von konkreter Unterstützung und das ist ein guter Weg, das ist ein besserer Weg, als sich in Strategien für die nächsten zehn, fünfzehn Jahre zu verlieren und dort vielleicht theoretische Abhandlungen zu erarbeiten, die dann nicht umgesetzt werden. Wir wollen die Energiepreise senken. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft unabhängig machen. Das ist ein guter Weg so. Deswegen lehnen wir Ihren Antrag ab. (Beifall BSW) Jetzt gab es noch eine Rückfrage? Nicht mehr? Okay, vielen Dank.