Roberto Kobelt

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich kurz als Erstes sagen: Das ist ein guter Antrag, der sollte unterstützt werden. Ich würde noch mal zwei kleine Ergänzungen machen, die aus meiner Sicht wichtig sind. Erstens entsteht in so einer Diskussion schnell: KI-Maschinen machten die Arbeitskräfte nicht mehr notwendig, dort würden Arbeitskräfte abgebaut. Ich denke, wenn man das im öffentlichen Nahverkehr klug macht, dann ist das wirklich eine sinnvolle Ergänzung und es besteht, denke ich, keine Gefahr, dass ein Busfahrer seinen Job verliert. Denn erstens ist auch der demografische Wandel da, der gelöst werden muss. Und zweitens – und das ist der wichtige Punkt – stellt automatisiertes Fahren aus meiner Sicht eine sinnvolle Ergänzung dar. Wenn man jetzt mal das Beispiel nimmt, das Dr. Frank Augsten angesprochen hat, die Linie von Rudolstadt nach Weimar: Da gibt es dann Haltepunkte, die in der Linie auch noch von ganz normalen Busfahrern mit großen Bussen gefahren werden. Und in Bad Berka und in Blankenhain gibt es dann vielleicht solche Mobilitätsstationen, wo dann ein automatisierter Kleinbus in die Dörfer fährt und diesen Punkt stärkt, also die Menschen einsammelt und zu dieser Hauptlinie bringt. Der ist dann im Takt genauso, damit sie dann schnell zum Beispiel nach Weimar kommen können oder nach Erfurt. Das ist, glaube ich, die große Chance von solchen eher kleineren Einheiten, die im ländlichen Raum dann die bestehenden Angebote stärken und ergänzen. (Beifall Abg. Hoffmeister, Abg. Dr. Wogawa, fraktionslos) Der zweite Aspekt dazu ist, dass dieses System aber auch anders gestaltet werden kann. Dazu hat der Landtag im Haushalt letzten Jahres auch beschlossen, sogenannte Bürgerbusse zu unterstützen. Die Bürgerbusmodelle machen quasi das Gleiche. Sie sind Zubringer zu den Hauptlinien oder fahren direkt in die größeren Städte, je nach Lage. Das wird dann von Vereinen oder von engagierten Menschen organisiert, wo es dann auch einen stärkeren sozialen Zusammenhalt gibt. Da ist noch mal meine Bitte: Wir haben dort als Haushaltsgesetzgeber Haushaltsmittel bereitgestellt. Meines Wissens gibt es dazu auch Anträge. Aber da das ein gewisses Volumen ist – ein relativ kleines Volumen, unter 1 Million Euro –, gibt es die Diskussion, Förderprogramme unter 1 Million Euro nicht mehr zu machen. Das würde den Haushaltsbeschluss konterkarieren. Ich würde an dieser Stelle auch noch mal bitten, dass da eine Lösung gefunden wird, wenn sich engagierte Vereine wie zum Beispiel in Stadtroda, die einen Ersatzbus brauchen, oder in anderen Teilen, wenn sich die Menschen schon zusammenraffen, um so etwas zu gestalten, dass diese dann auch gefördert und umgesetzt werden, obwohl es dann auch kleine Fördervolumen sind, und dass dann in der nächsten Haushaltsperiode im besten Fall sogar ausgebildet wird. Da noch mal meine Bitte und auch Aufforderung, das, was schon beschlossen ist, auch umzusetzen, denn das gehört auch zur Mobilität im ländlichen Raum. Vielen Dank. (Beifall Abg. Hoffmeister, Abg. Dr. Wogawa, fraktionslos)