Heike Werner

Bayern macht das nicht, sondern – darauf werde ich gleich noch zu sprechen kommen – Bayern will die Aufforderung zur Auffrischungsimpfung aussetzen, die jetzt ab 1. Oktober notwendig wäre. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Das ist schlichtweg falsch!) Ich habe das dargestellt und noch mal darauf hingewiesen, dass ich auch in …

Ja.

Sie sagen ja selbst immer, dass Sie zu der Partei gehören, der es wichtig ist, Recht und Gesetz umzusetzen. Es gibt ein Bundesgesetz, das wirkt, das können wir nicht aussetzen. Insofern gibt es also auch den Erlass, der dazu führt, dass entsprechende Anhörungsbögen ausgeschickt werden müssen.

Es gibt ein Gesetz und das muss umgesetzt werden.

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es wurde schon im Bericht aus dem Ausschuss gesagt, dass uns der Antrag der CDU-Fraktion, der ursprünglich alternativ zu einem AfD-Antrag gestellt wurde, in den Ausschusssitzungen regelmäßig begleitet hat. Wir haben, denke ich, sehr ausführlich dazu diskutiert. Das …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, das ist jetzt auf jeden Fall ein Tagesordnungspunkt zum Beruhigen der Gemüter, denn der Gesetzentwurf, den wir Ihnen vorgelegt haben, dient vor allem der redaktionellen Bereinigung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. Diese Bereinigung …

Zu Frage 1: Dazu wäre tatsächlich mehr Zeit notwendig, weil man dazu die Kassen befragen müsste. Das wäre sicherlich eine sehr aufwendige Zusammenstellung von Daten. Aber das müsste man mal mit den Kassen überprüfen, ob das durchaus möglich und vertretbar wäre. Zum Zweiten: Ich kann Ihnen jetzt nicht beantworten, wie viele Menschen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage möchte ich namens der Landesregierung wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Leider liegen der Landesregierung derzeit keine Erkenntnisse zur Zahl der Arbeitsunfähigkeitstage in Thüringen aufgrund von Hitze und Sonneneinstrahlung in den Jahren …

Welche Reaktionen es auf Impfungen gab, das können Sie ja jederzeit auf den Seiten des PEI und des RKI nachlesen. Es kann – davon gehe ich ganz sicher aus – keinen ursächlichen Zusammenhang mit irgendwelchen Informationsschreiben geben, sondern ganz im Gegenteil, die Informationsschreiben tragen ja dazu bei, eben genau darüber …

So etwas ist kurzfristig nicht möglich, das habe ich gerade versucht, zu erläutern, sondern man kann solche Studienlagen tatsächlich auch nur langfristig erheben.

Das vordringliche Ziel dieses Informationsschreibens war, dass Menschen sich informieren können und wissen, wo seriöse Informationen abgerufen werden können. Ich habe aus persönlichen Befragungen, aber auch aus den Impfzentren, die Rückmeldung bekommen, dass diese Informationen absolut wahrgenommen wurden und man auch dankbar gewesen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Bergner wie folgt beantworten und gestatten Sie mir zunächst eine Vorbemerkung: Im Vortext der Mündlichen Anfrage ist von Werbekampagnen und einem Werbebrief die Rede. Aufgabe der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich versuche es kurz zu machen, aber natürlich haben sowohl Herr Montag als auch Frau Herold von der AfD mich sozusagen fast aufgemuntert, hier noch einmal nach vorn zu treten und zu erklären, warum beispielsweise die Forderung – ich bin sehr froh, dass sie sich im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, mich treibt es noch mal nach vorn, weil ich doch das eine oder andere gern richtigstellen möchte. Aber ich möchte auch zu allererst die Gelegenheit nutzen, um mich bei all denen zu bedanken, die in den letzten zwei, zweieinhalb Jahren wirklich Außerordentliches …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte mich zunächst bedanken bei den Abgeordneten der demokratischen Fraktionen, weil sie doch das weite Feld der Digitalisierung und sowohl die Vor- als auch die Nachteile beleuchtet haben. Ich hoffe, dass wir die vielen Dinge, die sowohl von Herrn König als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Da es sich bei dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht um eine bundesgesetzliche Vorgabe handelt, wäre diese auch bundesseitig zu evaluieren. Entsprechend geeignete …

Sehr geehrter Herr Präsident und sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nach so vielen Verschwörungstheorien, Falschbehauptungen und Lügen ist es relativ schwierig, jetzt hier auf alles zu reagieren, das ist zeitlich gar nicht möglich. Ich würde mich deswegen heute vor allem auf die Impfpflicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, auch ich möchte mich sehr herzlich zunächst bei der Grünen-Fraktion dafür bedanken, dass dieses Thema heute auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Ich glaube, Frau Baum hat noch mal sehr eindrücklich gezeigt, dass das eine Gesetze sind und das andere aber ist, dass es …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte mich mit Sympathie dem Antrag der Aktuellen Stunde nähern. Gerade als Sozial-, Gesundheits-, Frauenund Arbeitsministerin muss man natürlich sagen, dass das Thema „Arbeitszeitverkürzung“ ein sehr wichtiger Baustein wäre für alle Berufsfelder übrigens in …