Heike Werner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Bergner wie folgt beantworten und gestatten Sie mir zunächst eine Vorbemerkung: Im Vortext der Mündlichen Anfrage ist von Werbekampagnen und einem Werbebrief die Rede. Aufgabe der Landesregierung ist es, über Schutzimpfungen und während der Coronapandemie insbesondere die COVID-19-Schutzimpfung zu informieren. Die Coronaschutzimpfung ist nach wie vor die wichtigste Präventionsmaßnahme zur Eindämmung der Pandemie und zum Schutz vor schweren Krankheitsverläufen. Diese Informationsvermittlung ist nicht gleichzusetzen mit Werbemaßnahmen für ein kommerzielles Produkt. Insofern ist im Folgenden auch nicht von Werbung die Rede. Zu Frage 1: Wie ich bereits in der Antwort zur Kleinen Anfrage 7/3343 des Abgeordneten Cotta im Juli 2022 ausgeführt habe, liegen die Gesamtkosten, also Versandhülle, Druck des Anschreibens, Verarbeitung und Porto, für dieses Informationsschreiben bei 20 Cent pro einzelnem Schreiben. Das Informationsschreiben wurde an rund 1.250.000 Thüringer Haushalte versendet. Laut finaler Abrechnung durch den Versanddienstleister betragen die Gesamtkosten 250.153,47 Euro Brutto und entsprechen somit der Prognose. Zu Frage 2: Für die Vermittlung von Informationen über die Coronaschutzimpfung wurden im Jahr 2021 durch die Thüringer Landesregierung und die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen im Auftrag der Landesregierung insgesamt 879.721,57 Euro ausgegeben. Zu Frage 3: Für die Vermittlung von Informationen über die Coronaschutzimpfung wurden im Jahr 2022 durch die Thüringer Landesregierung und die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen im Auftrag der Landesregierung bisher insgesamt 412.759,57 Euro ausgegeben. Zu Frage 4: Im Entwurf des Landeshaushalts 2023 sind bisher keine gesonderten Mittel für weitere Informationsmaßnahmen über die Coronaschutzimpfung eingeplant. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit informiert mein Ministerium regelmäßig über unterschiedliche Impfangebote wie beispielsweise die Grippeschutzimpfung. Dafür werden die für Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung stehenden Mittel eingesetzt. Inwiefern im nächsten Jahr zusätzliche Informationsmaterialien zu Coronaschutzimpfungen bereitgestellt werden müssen, hängt maßgeblich vom weiteren Verlauf der Pandemie ab und kann derzeit noch nicht seriös prognostiziert werden. Herzlichen Dank.