Christoph Zippel

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich will noch mal auf einige Dinge eingehen, die hier ausgeführt wurden. Ausdrücklich gab es noch mal fachliche Nachfragen, insbesondere von den Kollegen Lauerwald und Montag. Es gab insbesondere bei der Thematik der Dienstpläne noch mal die Nachfrage. Da will ich vielleicht ein Missverständnis aufklären. Bei den Dienstplänen geht es darum, dass diese innerhalb des Herzinfarktnetzwerks abgestimmt werden sollen. Es geht natürlich nicht um die Dienstpläne in den einzelnen Kliniken. Das Besondere an den Netzwerken wäre eben, dass es hier zu dieser Abstimmung innerhalb des Netzwerks kommt. Deswegen kann man das missverstehen. Ich habe das jetzt bei Ihnen so rausgehört, Herr Dr. Lauerwald, das wollte ich nur noch mal klarstellen. Das ist ja das Innovative an diesen Netzwerken, dass es innerhalb dieser Struktur zu dieser Abstimmung kommt. Ansonsten möchte ich zumindest Danke sagen, dass es fraktionsübergreifend ein großes Verständnis für das Thema gab. Und zu dem, was Frau Werner gerade ausgeführt hat, will ich noch mal sagen: Dass Sie die Unterstützung gegenüber der Landesärztekammer ausgedrückt haben, dieses Thema mitzutragen, nehme ich mal als positives Zeichen, dass es auch vollkommen schadlos wäre, diesen Antrag heute zu beschließen, denn dem schließt sich auch an, dass Sie aufgezählt haben, was alles in Ihrem Haus getan wird, wurde, wie auch immer, auch wenn der Ausschuss leider bisher noch nichts davon gehört hat. Aber ich glaube Ihnen das, dass Sie diese Prozesse schon angestoßen haben. Demzufolge ist es schadlos, das heute zu beschließen. Sie können das als Erfolg verbuchen, dass Sie vielleicht dann schon die Hälfte des Wegs gegangen sind und das vorlegen können. Aber dieses Signal, was von diesem Beschluss heute hier ausgehen könnte, das auch von der Landesärztekammer erbeten wurde – ich meine, solche Anträge entstehen ja nicht im luftleeren Raum, die werden auch von den Akteuren erbeten und da muss man sich doch Gedanken machen, wenn die Landesärztekammer und die Verantwortlichen des Herzinfarktnetzwerks darum bitten, dass der Landtag so einen Beschluss heute fasst. Wenn Frau Ministerin sagt, sie ist schon einen guten Weg gegangen, dann sollten wir doch insbesondere, wenn wir alle inhaltlich dahinterstehen, heute hier nicht zögern und zaudern und das Ganze noch weiter hinauszögern. Von daher möchte ich dafür werben, dass wir das heute beschließen. Und, um es noch mal deutlich zu machen, die von Herrn Plötner dann vorgeschlagene Überweisung an den Fachausschuss lehnen wir weiterhin ab, damit es heute zu einem Ergebnis kommt. Vielen Dank. (Beifall CDU)