Dr. Jens Dietrich

Das ist lächerlich, Herr Geibert. Es ging darum, dass ermöglicht wurde durch die Verwaltung der Hochschule. gibt es auch Anzeigen; aber Sie drücken sich darum, die ben ja selbst in der studentischen Hochschulpolitik gekuschelt zugegeben. Dann ist das ein Wunder, wenn quasi Ihr wie bei der CDU ausgeprägt. Danke. (Beifall AfD)

Ja.

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, um die Punkte, die ich auch genannt habe. Es gibt genug es an Problemlagen in der Universitätslandschaft gibt, Organe und die Selbstverwaltung quasi beeinflusst, unterwandert ligung. Es ist nachweislich, dass hier Rechtsbrüche vorbereitet haben immer wieder gesagt: Da gibt es …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern! Vorab: Ja, Herr Schaft, die AfD sorgt für demokratische Mitbestimmung, 80 Prozent Wahlbeteiligung ist auf unser Engagement zurückzuführen. Die Wahlbeteiligung bei den sogenannten Selbstverwaltungsorganen liegt bei 10 Prozent, wenn es hoch kommt. Das hatten wir …

Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, ja, es gibt eine unübersehbares Problem mit militantem Linksextremismus an den Thüringer Hochschulen. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: What?) Das erkennt jeder, der sich anschaut, welche Veranstaltungen in den Hörsälen hier im Land so stattfinden. Der Einzige, der …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in Nah und Fern, die Rahmenvereinbarung VI, über die wir heute beraten, hat 34 Seiten. Die Rahmenvereinbarung V hatte 22 Seiten. Die Vereinbarung betrifft dieselbe Anzahl an Hochschulen. 17 Pflichtabschnitte damals, 18 heute. Aber anderthalbmal soviel Text. In der Präambel des …

Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, keine Angst, das wird jetzt nicht so lange dauern wie bei Herrn Hande eben. Es ist eine sehr übersichtliche Berichterstattung. Bevor ich zum Sachstand komme, möchte ich der Landtagsverwaltung für die verlässliche Zuarbeit danken. Ausdrücklich danke ich auch dem …

Danke, Herr Gottweiss. Ist Ihnen bewusst, wo Sie jetzt großer Teil der Erntegewinne der letzten 20, 30 Jahre gerade der CO -Gehalt für das Pflanzenwachstum und 2 unter 250 ppm fallen würden, wirklich ein Problem hätten

Ja, vielen Dank, Herr Minister Kummer. Sie haben es ganz am Anfang Ihrer Rede schon gesagt, Autarkie von Thüringen ist Ihnen sehr wichtig. Ich warte die ganze Zeit, wie Sie das schaffen wollen. Ist Ihnen bewusst, dass im Moment immer noch 70 Prozent plus x des Primärenergieverbrauchs auf Öl, Gas und Kohle beruhen, wir jetzt schon am …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Kobelt, die Solarkosten rechnen sich nur deshalb, weil worden sind. Herr Thomas, Sie glauben ja an die schlimmste mal was studiert, wo auch Geschichte eine Rolle spielt, sondern die etwas länger zurückliegende Geschichte. 5.000/6.000 Jahre an. Dann werden Sie sehen, dass bestimmt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer in nah und fern, ich weiß nicht, ob Sie es mitbekommen haben, liebe Zuschauer, es wurde hier erst mal gesagt, wir lehnen in Bausch und Bogen ab, was wir vorgeschlagen haben. Das übliche Verfahren ist, es gibt einen Gesetzentwurf, es gibt eine erste Lesung, dann wird …

Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, wir haben diesen Gesetzentwurf im Mai in erster Lesung beraten. Eine Ausschussüberweisung war nicht gewünscht, aber ich gebe Ihnen noch eine zweite Chance. Ich beantrage schon jetzt die Überweisung an den Bildungsausschuss. Ja, kein Redner der prälegislativen …

Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, ich will mal auf ein paar Punkte hier eingehen. Wir streichen nicht die Verantwortung, sondern wir streichen eine Vorschrift. Die Verantwortung bleibt weiterhin bestehen. Herr Hoffmeister, wenn Sie glauben, dass die Zivilklausel die einzig ethische Leitplanke ist, …

Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, in der ersten Lesung haben alle Fraktionen betont, die Zivilklausel verbietet und verhindert keine Forschung. Die Landesregierung hat bestätigt, dass sie kein Verbot darstellt. Der Bildungsminister hat ausgesagt, die Zivilklausel gehört ausdrücklich nicht zu den …

Das sind, je nachdem, wie Sie es rechnen, zwischen 26.000 Euro – habe ich ja gesagt. Ich meine, die Regierung könnte es wissen, wenn sie es wissen wollte. Sie wollen es aber nicht. Und dann müsste man es natürlich differenzieren nach den Ausbildungsgängen. Gerade die teuren Ausbildungsgänge werden auch von Ausländern benutzt, …

Ich bin gleich fertig, dann gern. Der Fachkräftemangel in Thüringen ist real, aber die Lösung liegt nicht darin, immer mehr ausländische Studenten auf Kosten der Steuerzahler auszubilden und dann zu hoffen, dass einige bleiben. Die Lösung liegt in einem intelligenten System, das Möglichkeiten schafft und Qualität sichert, aber nicht die …

Verehrter Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, für wen sind denn unsere Hochschulen da? Das ist so eine Frage. Für wen unterhält der Freistaat Thüringen seine Hochschulen? Die Antwort ist einfach. Für die eigenen Bürger, für die jungen Menschen, die hier leben, die hier ihre Zukunft aufbauen wollen und die später …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste, unsere Hochschulen werden vom Thüringer Steuerzahler finanziert. Ihr primärer Zweck ist die Ausbildung unserer eigenen Bürger, junger Menschen, die hier aufgewachsen sind, hier studieren und zum Gemeinwohl und Wohlstand unseres Landes beitragen. Hochschulen sind keine …

Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste im Wesentlichen in der Ferne! Herr Geibert, es ist so, nach einer Einbringung könnte es Sachverständigenanhörungen und Betroffenenanhörungen geben, wenn man es an den Ausschuss überweisen würde – so weit zu den parlamentarischen Verfahren, die Sie vielleicht noch gar nicht kennen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, der einzubringende Gesetzentwurf ist kurz und knapp, zwei Artikel, eine Seite. Wir beantragen die Streichung des § 5 Abs. 3 des Thüringer Hochschulgesetzes und des zugehörigen Prüfverweises in § 66 Abs. 3 Satz 4. So wird der verordnete bürokratische Zwang der …