Dr. Jens Dietrich

das die CDU bzw. die Regierung von sich selbst gezeichnet haben möchte. Sie wurden ja auch erwähnt. Wer über Exzellenz sprechen will, sollte auch sagen, welche Rolle die aktuelle Politik dabei hat. Sie soll verlässliche Bedingungen schaffen, auf denen an allen Hochschulen dieses Landes Spitzenleistung wachsen kann. Genau diese Verlässlichkeit vermissen viele. Man stellt sich gern neben einen Erfolg, an dem andere 20 Jahre gearbeitet haben, während die eigene Bilanz ernüchternd ist. Der Gesetzesvorschlag zum BAföG wurde vom Wissenschaftlichen Dienst zerstört und im Ausschuss auf Halde gelegt. Das angedachte Strukturreförmchen in der Thüringer Hochschullandschaft wurde zu einem bürokratischen Formelkompromiss. Vom zweiten Werkstattgespräch gab es nicht einmal mehr ein Protokoll. Die Rahmenvereinbarung kam ein Jahr zu spät, die Hochschulen werden mit dem vorgelegten Entwurf zur Rahmenvereinbarung VI bürokratisch und links-grün weiter ideologisch belastet. Die gedachte Finanzierung liegt weit unter der Teuerung und bedeutet real weniger Geld für die Hochschulen. Der Minister sagt ja selbst, es werde enger werden. Über all das spricht man ungern, lieber über einen Erfolg, den andere errungen haben. Und mit fremden Federn schmückt man sich bekanntlich dann am liebsten, wenn die eigenen nicht reichen. Die aktuellen Federn der CDU sind möglicherweise bunt und vielfältig, aber ansonsten so zerzaust, dass sie nicht zum Fliegen taugen. Obwohl: Gerade Ihr Ministerpräsident kennt sich auf dem Gebiet „fremde Federn“ ja besonders gut aus. (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, Exzellenz und Anerkennung muss man sich erarbeiten. Die Friedrich-SchillerUniversität hat das getan, dafür meine Hochachtung. (Beifall AfD) Auf ein solches Urteil über die aktuelle Landesregierung werden die Thüringer Bürger wohl vergeblich warten. Danke sehr. (Beifall AfD)