Dr. Jens Dietrich

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, die Friedrich-Schiller-Universität Jena ist Exzellenzuniversität und dazu gratuliere ich im Namen meiner Fraktion herzlich. (Beifall AfD) Dieser Erfolg ist über zwei Jahrzehnte gewachsen. Er beruht auf der Ausdauer von Wissenschaftlern, die Forschung auf einem Niveau betrieben haben, dass es eine Kommission und ihre Gutachter überzeugt hat. Ihnen gebührt Anerkennung dieses Hauses. Warum aber nun eine Aktuelle Stunde dazu, frage ich mich. Die Aktuelle Stunde hat 1965 ein Bundestagspräsident der CDU als Instrument eingeführt, mit dem das Parlament die Regierung zur Rede stellt. Dass eine Regierungsfraktion sie für Lobhudeleien nutzt, hat er dabei wohl nicht im Sinn gehabt. Offensichtlich hat die CDU von heute mit der CDU von 1965 nur noch die Bezeichnung gemeinsam. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Sie schaffen es nicht einmal, 5 Minuten über etwas Relevantes zu reden! Es fällt ihnen einfach zu schwer!) Es wundert also nicht, dass dieses Format heute von der CDU genutzt oder – besser gesagt – missbraucht wird. Wenn eine Minderheitsregierungsfraktion drei Tage nach der Entscheidung eine Aktuelle Stunde beantragt, dann geht es weniger um die Leistung der Universität als um das Selbstbild,