Dr. Jens Dietrich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer in nah und fern, ich weiß nicht, ob Sie es mitbekommen haben, liebe Zuschauer, es wurde hier erst mal gesagt, wir lehnen in Bausch und Bogen ab, was wir vorgeschlagen haben. Das übliche Verfahren ist, es gibt einen Gesetzentwurf, es gibt eine erste Lesung, dann wird normalerweise dieser Gesetzentwurf an die Ausschüsse verwiesen. Da wird dann darüber diskutiert, es gibt vielleicht auch Änderungen und dann kommt er hier zurück. Das ist bei unserem Gesetzentwurf nicht passiert, angeblich, weil es überhaupt keinen Regelungsbedarf gibt und das wirklich nur eine Idee von uns ist, die so abwegig ist. Ich danke Herrn Hoffmeister für seinen tollen Beitrag. Dieses Thema ist doch ein Thema für Sie, es ist doch eine Möglichkeit. Sie hätten also schon bei der ersten Lesung zustimmen können, es ab in den Ausschuss bringen können, dann hätten wir es diskutiert, dann wären Änderungen eingebracht worden und dann wäre vielleicht Ihre Freiwilligkeit oder Ihre Selbstverwaltung der Universitäten da reingekommen und hier unsere Pflicht rausgenommen worden. Aber so ist das halt: Wir sprechen einen Regelungsbedarf an, es wird verneint und es wird einfach abgelehnt, dass das überhaupt sinnvoll ist und es ist abwegig, was wir verlangen; und dann wird nach einer Schamfrist mehr oder weniger das gleiche Thema wieder eingebracht. AfD wirkt, kann ich nur sagen. Wenn jetzt hier von Herrn Geibert über irgendwelche Aufwendungen und Bürokratie und Trallala geredet wird: Ja, Herr Geibert, auch wenn die Hochschulen das selber selbstbestimmt machen, ist es derselbe Aufwand, es ist dieselbe Bürokratie. Die Zahlen, Daten und Fakten habe ich in meinem Beitrag hinterlegt. Die sind vom Statistischen Bundesamt geliefert worden, können Sie noch mal in Ruhe nachlesen, wenn Sie es schaffen, wenn das Protokoll da ist, kein Problem. Sie sehen: AfD wirkt. Beim nächsten Entwurf, den wir hier einbringen, wird es wieder so ein Theater geben und nach zwei, drei Monaten wird es dann einen entsprechenden Gesetzentwurf, der unsere Idee geadelt hat, geben. Vielen Dank. (Beifall AfD)