Dr. Jens Dietrich
Abschlagszahlungen für Thüringer Studierende einführen, die länger als drei Monate auf ihren BAföG-Bescheid warten, sowie endlich eine grundhafte BAföGReform auf Bundesebene vorantreiben
Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer in nah und fern! Ja, Herr Staatssekretär Teichert, vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ich finde es, sage ich mal, schade, dass der Minister selber nicht anwesend ist. Man hat den Eindruck, dass er immer bei Themen, die ihm vielleicht etwas brenzlig sind oder unangenehm sind oder nicht so schön sind wie die Exzellenz-Uni, quasi nicht da ist und sich nicht im Plenum aufhält.
(Zwischenruf Abg. Urbach, CDU: Da hat er doch gesprochen!)
Das finde ich nicht vernünftig. Dann noch mal eine Ergänzung gerade noch mal bei dem Punkt, wo es ja wirklich um die Studenten geht, die ein Problem haben mit der Finanzierung. Das erkenne ich an, das ist ein echtes Problem. Aber warum wir auch ein Problem haben mit der Herangehensweise der Linken: Sie haben es ja dann auch noch mal wiedergegeben. Im Endeffekt würden Sie das ja aus dem BAföG rausnehmen wollen und so eine Art bedingungsloses Grundeinkommen nach Sozialgesetzbuch damit machen. Die Hochschulausbildung ist teuer. Die Hochschulausbildung hat auch einen gesamtgesellschaftlichen Zweck. Und der Zweck ist eben nicht, Sozialleistungen auszuschütten, sondern dass wir im Endeffekt auch Menschen ausbilden, die dann letztendlich auch hier wertschöpfend tätig sein können, und nicht als Überlegung, die dann sein kann: Oh,
(Beifall AfD)
ich kann durch ein Studium vielleicht Sozialleistungen bekommen, die ich vorher nicht bekommen konnte – oder wie auch immer. Und genau das ist Ihr Herangehen. Umverteilung von oben nach unten nennen Sie das. Ich nenne das einfach Sozialismus und es hat nichts mit einem vernünftigen Ziel zu tun. Danke.
(Beifall AfD)
