Dr. Jens Dietrich

Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, keine Angst, das wird jetzt nicht so lange dauern wie bei Herrn Hande eben. Es ist eine sehr übersichtliche Berichterstattung. Bevor ich zum Sachstand komme, möchte ich der Landtagsverwaltung für die verlässliche Zuarbeit danken. Ausdrücklich danke ich auch dem Wissenschaftlichen Dienst, welcher gleich zu Beginn der Kommissionsarbeit und später in der Frage des Minderheitenrechts nach § 79 Abs. 1 der Geschäftsordnung zugearbeitet hat. (Beifall AfD) Mein Dank gilt ebenso den sachverständigen Mitgliedern für ihre Arbeit und vor allem ihre Geduld beim Erdulden der parlamentarischen Abläufe. Die Enquetekommission 8/1 legt mit Drucksache 8/3763 ihren Zwischenbericht in Form eines Sachstandsberichts vor. Er soll keine Bewertung der getroffenen Maßnahmen und keine Handlungsempfehlungen enthalten. Teil C enthält ein Sondervotum der Mitglieder der AfD-Fraktion und der von ihr benannten Sachverständigen. Die Kommission hat nicht die Ermittlungsbefugnisse eines Untersuchungsausschusses, sie ist auf freiwillige Mitwirkung angewiesen. Daher an dieser Stelle auch mein Dank an alle, die uns Zuschriften und Kenntnisnahmen zum Untersuchungsgegenstand der Kommission zugesandt haben. Weiterhin danke ich der Landesregierung für ihre Auskunftsbereitschaft, auch wenn noch einige Fragen offen sind. Konstituiert hat sich die Kommission am 27. Juni 2025. Ihr gehören zwölf Abgeordnete und zwölf Sachverständige Mitglieder an, was wir aber heute geändert haben. Der Bericht dokumentiert acht Sitzungen, fünf Themenkomplexe und vier Arbeitsgruppen aus den Reihen der Sachverständigen. Eine fünfte wird angestrebt. Beraten wurden bislang 66 Vorlagen. Zur Informationsgewinnung: Begonnen wurde mit dem Bericht des Thüringer Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie in der Vorlage 8/826. Es folgten Berichtsersuchen in den Vorlagen 8/783 und 8/784 zur Resilienz kritischer Infrastrukturen, zu den gesetzlichen Grundlagen des Krisenmanagements der Fragenkatalog in der Vorlage 8/1175. Zugeliefert wurden die Vorlagen 8/1473 in einer Neufassung am 5. März sowie 8/1782 und 8/1784 am 8. Juni dieses Jahres. Aus der Kommission wurde benannt, was fehlt: Protokolle des IMAS, also des Interministeriellen Arbeitsstabs für Notfallangelegenheiten, Verordnung aus dem Bildungsministerium und eine zugesagte tabellarische Übersicht der ausstehenden Unterlagen. Bisher liegen sie noch nicht vor, sie seien in der Erstellung. Geändert hat sich über die Zeit, wer die Landesregierung in der Enquetekommission vertritt: Zunächst berichtete das Fachressort, vor allem das TMSGAF; seit Februar 2026 koordiniert eine eigens eingerichtete Stabsstelle der Staatskanzlei die Zuarbeit. Seit dem 5. Juni vertritt deren Leiter die Landesregierung als Gesamtvertreter. Vertreter einzelner Ministerien nehmen bei gegebener Notwendigkeit teil. Jetzt zur 7. Sitzung am 24. April: Sie war mit 12 statt 13 benötigter Mitglieder nicht beratungs- und beschlussfähig und wurde vertagt. In der Fortsetzung am 5. Juni wurde die beantragte schriftliche Anhörung mit Ergänzung beschlossen. Dazu eine Klarstellung, weil es in den Medien anderslautende Berichte gab: Sowohl die Einladung als auch der Antrag der AfD, der Gegenstand der Sondersitzung war, waren mängelfrei. Die Landtagsverwaltung und der Wissenschaftliche Dienst haben korrekt zugearbeitet, auf die geschäftsordnungsrechtlichen Fragen hingewiesen und die rechtliche Klärung begleitet. Ein Fehler der Verwaltung lag dem Vorgang nicht zugrunde. Für die weitere Arbeit gilt: Die Arbeitsgruppen werden fortgeführt, die Themenkomplexe A bis E des Einsetzungsbeschluss in den kommenden Sitzungen bearbeitet, dazu mündliche und schriftliche Anhörungen durchgeführt. Im August wurde der Terminplan für das kommende Jahr beschlossen. Ich bitte den Thüringer Landtag, den Zwischenbericht in Drucksache 8/3763 zur Kenntnis zu nehmen. Vielen Dank. (Beifall AfD)