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Babette Pfefferlein

GRÜNE 22.07.2021 Sitzungen 7/54

Fragestunde

Vielen Dank, Herr Präsident. Auszahlung von Nothilfen in 2020 und 2021 und regulären Haushaltsmitteln für 2021 an Geburtshäuser in Thüringen Seit Beginn der Corona-Pandemie hat der Freistaat Thüringen nach Angaben des Thüringer Gesundheitsministeriums Nothilfen in Höhe von 1,12 Millionen Euro an Nothilfen an Sozialverbände ausgezahlt. Dies ist einem Artikel in der „Thüringer Allgemeinen“ vom 10. Juli dieses Jahres zu entnehmen. In dem Text waren auch Zahlungen an pandemiebedingt in ihrer Existenz bedrohte Geburtshäuser erwähnt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Geburtshäuser in Thüringen haben im Jahr 2020 in welcher Höhe und auf welcher Grundlage Mittel aus der Nothilfe erhalten? 2. Welche Geburtshäuser in Thüringen haben in welcher Höhe und auf welcher Grundlage bis zum 30.06.2021 für 2021 Mittel aus der Nothilfe erhalten? 3. Wie hoch ist der Mittelabfluss aus dem Titel 08 29 686 71 zum 30.06.2021 in den einzelnen Posten und ist damit zu rechnen, dass die Prognosen zum Mittelabfluss zum 31.12.2021 eintreten? Wenn nicht: Welche Gründe sind dem TMASGFF dafür bekannt? Vielen Dank.

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