Christian Tischner

Herr Präsident, meine Damen und Herren, mich hat es nach der Rede der Staatssekretärin noch mal nach vorn getrieben, denn ich will daran erinnern: Thüringen ist seit Monaten das Bundesland mit der höchsten Inzidenz und Thüringen ist seit Monaten und insgesamt das Bundesland, in dem die Schülerinnen und Schüler am wenigsten …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Thüringen ist seit Monaten traurige Spitze bei den Inzidenzen und die Thüringer Schülerinnen und Schüler sind die Schüler in Deutschland, die am längsten keinen Unterricht in der Schule erhalten haben. Wir alle kennen die Sorgen von Eltern, von Schülern, von Lehrern, wie geht es …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, gute Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen muss man stets von der Basis her denken. Die Basis in unserem Thüringer Schulsystem sind die Schulen und das sind die Pädagogen, die vielfältige und methodenreiche Bildungsangebote eröffnen. Zu diesen Bildungsangeboten gehören neben vielen …

– ich komme zum Ende – und Sie damit einen großen Beitrag dazu leisteten, dass die so wichtigen Schutzmaßnahmen leider nicht auf die breite Akzeptanz stoßen, die wir eigentlich benötigen. Danke schön. (Beifall CDU)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir erleben in diesen Tagen die dritte Welle der Pandemie, und wie schon in der zweiten Welle ist Thüringen seit Monaten trauriger Spitzenreiter im Infektionsgeschehen. Wenn die Grünen in ihrer Aktuellen Stunde fordern, Schulen zu sicheren Orten für gute Bildung zu machen, so ist …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, in der Tat greift der heute vorliegende Antrag der Koalitionsfraktionen ein Thema auf, das wir hier im Thüringer Landtag in den letzten Jahren bereits sehr häufig und intensiv diskutiert haben. Aber angesichts auch dessen, was wir gerade in unseren Schulen erleben, ist es – glaube ich …

Niemand kann leider die Pandemie wegzaubern, aber wir können und müssen unserer Verantwortung nachkommen, soweit wie möglich eben für die Entlastung von Familien zu sorgen. Vielen Dank. (Beifall CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Träger, liebe Eltern, liebe Verbände, die Corona-Pandemie ist eine außerordentliche gesellschaftliche und persönliche Belastung. Sie ist für viel zu viele Menschen eine existenzielle Belastung und sie ist für viele Menschen eine massive emotionale Belastung. Und es sind gerade die Eltern, die in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Thüringen ist Handwerkerland, Thüringen ist Mittelstandsland, Thüringen ist Bildungsland und Thüringen ist Tourismusland. Für all diese Bereiche gibt es eine Grundlage, nämlich ein funktionierendes und flächendeckendes Netz an berufsbildenden Schulen für die Ausbildung …

Danke.

Nur noch mal auf die Frage 3 bezogen, Frau Staatssekretärin: Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zur datenschutzrechtlichen Problematik bezüglich des am 26. Januar durchgeführten Livestreams einschließlich entsprechender Hinweise an die Landesschülervertretung? Die ist Ihnen, glaube ich, durchgerutscht.

Vielen Dank. Möglicher Datenschutzverstoß des Thüringer Bildungsministers? Medienberichten zufolge habe der Thüringer Bildungsminister am 26. Januar 2021 gegen geltende Datenschutzbestimmungen verstoßen, indem er mit Schülern über den Social-Media-Kanal „Instagram“ an einer Diskussions- und Fragerunde teilnahm. Auf ein entsprechendes …

Gibt es zeitlich gesehen eine Zielstellung, wann das Ministerium dann im Grunde damit beginnen möchte?

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Eine Nachfrage, Kollege Wolf hatte darauf hingewiesen: Der Landtag hat unter anderem 900 zusätzliche Stellen bereitgestellt, um Einstellungen vorzunehmen. Der Landtag hat auch die Möglichkeit geschaffen, über das Besoldungsgesetz Zulagen für Referendare in Mangelregionen zu bezahlen. Wie ist da der …

Frau Präsidentin, liebe Träger, Erzieher, Familien, sehr geehrte Damen und Herren, die Pandemie trifft unser Land und die ganze Welt hart. Der Schutz des Lebens ist der grundlegende Wert einer humanistischen Gesellschaft und gleichzeitig ist allen bewusst, dass dieses Gut einer humanistischen Gesellschaft in diesen Wochen und Monaten …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst freue ich mich, dass unser Vorschlag, was ich bis jetzt von den einzelnen Fraktionen gehört habe, auf große Zustimmung trifft und bisher alle signalisiert haben, dass wir bald gemeinsam an den Details arbeiten wollen, aber nicht die Probleme, sondern vor allem die Lösung in …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir alle halten regelmäßig sehr eindringliche Grußworte und plädieren für mehr Eigenverantwortung an unseren Thüringer Schulen. Aber seit Jahren gelingt es innerhalb der Landesregierung nicht, die wichtigste Grundlage für mehr Eigenverantwortung zu schaffen, nämlich Schulkonten für …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, eins haben die AfD und der Thüringer Datenschutzbeauftragte gemeinsam: Sie wissen gemeinsam, wie man gute Bildung für Thüringen verhindern kann. (Beifall CDU) Meine Damen und Herren, die AfD versucht mit ihrem Gesetzentwurf zu suggerieren, dass das digitale Lernen das Schlimmste …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei uns in Thüringen gibt es Erzieherinnen und Erzieher, die regelmäßig ihre Kindergartenkinder besuchen und über den Gartenzaun Lern- und Basteltüten reichen. Bei uns in Thüringen gibt es Lehrerinnen und Lehrer, die eigene YouTube-Videos drehen, um Unterrichtsstoff zu vermitteln. Bei …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich bin dankbar, dass wir diesen Haushalt zustande bekommen haben. Ich glaube, das ist ein wichtiges Signal für die Thüringer Schulen. Danke schön. (Beifall CDU)