Jörg Henke

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete, werte Gäste, ich bin noch mal nach vorn gekommen, weil mir die Feuerwehr wirklich am Herzen liegt und ich mich auch sehr stark darum kümmere. Deswegen habe ich mich in der Landesfeuerwehrschule etwas erkundigt, wie denn der Fortschritt bei den besprochenen Maßnahmen ist, wo ich mich bei Herrn Ministerpräsidenten Ramelow mal bedanken muss. Bei dem Vor-Ort-Termin sind einige Sachen besprochen worden, bei dem auch der Innenminister und das Bauministerium zugegen waren. Ja, einiges ist am Laufen, aber vieles liegt auch noch im Argen, das muss man mal ganz klar sagen, insbesondere bei der Landesfeuerwehrschule, die für unsere freiwilligen Feuerwehren ganz wichtig ist. Das muss man mal ganz klar so sagen. Dahin einen schönen Dank für die gute Arbeit, die dort geleistet wird! Ja, es ist richtig, dass das Innenministerium tätig geworden ist und vieles in die Wege geleitet hat. Aber das große Problem ist, bei den Beförderungen im höheren Dienst gibt es Diskrepanzen. Sie wissen selbst, von den vier Eingestellten sind drei weg und einer ist noch da. (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Das nützt aber jetzt nichts!) Das heißt, Sie bekommen in der Landeswehrschule ein Problem bei den höheren Diensten, zumal ich erfahren habe, dass der stellvertretende Leiter der Landesfeuerwehrschule jetzt in Rente geht, der für die Planung in der Schule auch verantwortlich war. Das Problem, was ich dort erfahren habe, ist auch, dass im Zuge der Corona-Krise natürlich eine ganze Reihe Ausbildungen ausgefallen ist, die auch nicht mehr aufgeholt werden kann. Das geht einfach nicht, weil die Kapazitäten vor Ort nicht da sind. Ich denke, um die freiwilligen Feuerwehren zu ertüchtigen, müssen wir wirklich dort ansetzen, um den Leuten eine fundierte Ausbildung an die Hand zu geben. Was ich aus eigenem Erfahren weiß, ist, dass die freiwilligen Feuerwehren ein großes Problem haben, die Tagschichten zu besetzen. (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Das be- gründet doch aber nicht Ihren Gesetzentwurf!) Das heißt, wenn bestimmte Einsätze gefahren werden müssen, sind die Tagschichten nicht voll besetzt und das ist ein großes Problem bei den freiwilligen Feuerwehren. Da, muss ich sagen, hat Herr Czuppon recht: Klar, wir brauchen Arbeitsplätze vor Ort, die gut bezahlt sind, damit ich die Leute auch vor Ort habe. Mir nützt nämlich jemand, der in der freiwilligen Feuerwehr ist und in Erfurt arbeitet, gar nichts. Das heißt, wir müssen dort ansetzen, ordentliche Arbeitsplätze, um den Leuten auch eine Perspektive vor Ort zu geben. (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Und das für 20 Euro!) Das ist wichtig, und das möchte ich einfach noch mal herausstellen. Vielen Dank. (Beifall AfD)