Jörg Henke

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, werte Kollegen, ja, unser Wald braucht Hilfe. Dem Ort der Sehnsucht von Caspar David Friedrich und Joseph von Eichendorff geht es schlecht. Der Rückzugsort von Rothirsch, Reh und Co. krankt an allen Ecken und Enden. (Beifall AfD) In der Bewertung unserer Thüringer Wälder und ihres Zustands sind wir uns sicher alle einig. Durch die ungünstige Abfolge trockener, langer Sommer in Verbindung mit milden, kurzen Wintern und großen Sturmschäden wurde unseren Wäldern schwer zugesetzt. Das Ergebnis waren Waldschäden von kaum bekanntem Ausmaß und eine historische Borkenkäferplage. Ich habe mir die Zeit genommen und habe die Waldzustandsberichte der letzten sieben Jahre durchgeschaut. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist aber schön!) Die Borkenkäferplage war eine Plage mit Ansage. Wir wussten, was auf uns zukommt. Die damalige Regierung hat nicht gehandelt. Damals hätten wir die Schäden begrenzen können – und das noch zu einem kleinen Preis. Die Gelder, die wir heute in die Hand nehmen müssen, sind die Fehler, die damals gemacht worden sind. (Beifall AfD) Doch Wälder sind mehr als nur eine Ansammlung von Bäumen und auch mehr als eine Forstbetriebsfläche. Sie sind der Lebensraum vieler bedrohter Pflanzen, Wasserspeicher, Lärmschutz, CO -Bin2 der, Feinstaubfalle, Sauerstoffproduzent, Erholungsgebiet und Wertanlage und natürlich Lieferant von Baumaterial und nicht zuletzt auch der Ort der Sehnsucht, der Romantik, der Märchen und Mythen, ganz besonders hier in Thüringen, dem grünen Herzen Deutschlands. Deshalb ja, liebe Kollegen Abgeordnete, die Erhaltung des Waldes und seine Sicherung sind Aufgabe von uns allen. Dem stimmt die AfD-Fraktion uneingeschränkt zu. (Beifall AfD) Daher begrüßen wir die Beweggründe dieses Antrags und die Beschlussempfehlung. Auch ist es richtig, dass gerade bei den Besitzern von kleinen Waldflächen die Finanzmittel für den Erhalt und Umbau der Bestände nicht vorhanden sind und gerade diesen geholfen werden muss – ich als Waldbesitzer habe mir selbst geholfen, ich habe eine Firma beauftragt, die das macht, sonst hätte ich leider keinen Wald mehr gehabt, ich musste handeln –, glücklicherweise hat der Landtag in seiner Mehrheit erkannt, dass dies nicht mit Windkraftanlagen erfolgen kann, sondern dass dies nachhaltig geschehen muss. (Beifall AfD) Inhaltlich deckt sich also unser Standpunkt – zumindest in Teilen – mit der Beschlussempfehlung. Aber es gibt auch deutliche Kritikpunkte. Zwar ist die Forderung nach einer an die Gemeinsame Agrarpolitik der EU angelehnten Flächenprämie für alle Waldbesitzer für uns nachvollziehbar und einer näheren Betrachtung wert. Doch darf dies nicht zu einer abermaligen steuerlichen Mehrbelastung der Bürger zugunsten weniger Waldbesitzer führen. Sie muss vielmehr den vielen kleinen Waldbesitzern zugutekommen. Leider sagen aber weder der Antrag noch die Beschlussempfehlung etwas dazu aus. Auch wird unter Punkt 9 der Beschlussempfehlung die Landesregierung gebeten, Verhandlungen mit dem Bund zu führen, um das finanzielle Engagement der Bundesregierung zur Unterstützung aller Waldbesitzer wesentlich zu erhöhen und es soll die Erschließung neuer Finanzquellen geprüft werden. Das ist auf den ersten Blick auch gar nicht schlecht. Dass als Beispiel aber Energie- und Klimafonds genannt werden, bereitet uns dann aber doch gewisse Bauchschmerzen, zumal hierzu nichts weiter ausgeführt wird und staatliche Sondervermögen grundsätzlich kritisch zu sehen sind. Nach ausführlicher Abwägung und Beratung hat sich die AfD-Fraktion daher entschlossen, sich bei der Abstimmung zur Beschlussempfehlung und zum Antrag zu enthalten. Vielen Dank. (Beifall AfD)