Jörg Henke

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, werte Gäste am Livestream! Da ich etwas angegriffen worden bin, warum ich im Haushalt gut 10 Millionen Euro gefordert habe, möchte ich gleich darauf antworten. Sie waren ja im Ausschuss dabei, als wir gefragt haben, was denn die anderen Länder, die jetzt von der ASP betroffen sind, an Kosten haben. Es hat allein das Land Brandenburg 30 Millionen Euro Kosten bei der Einfriedung, um ASP im Land verhindern zu können. (Beifall AfD) Das heißt, das sind nur Verhinderungsmaßnahmen und da geht es noch nicht darum, irgendwelche Ersatzmaßnahmen vorzunehmen. Das muss ich ganz klar mal so sagen. Da bewegen wir uns mit unseren 10 Millionen Euro wahrscheinlich noch am unter Rand. Ich denke, wir sollten froh sein, wenn der Kelch an uns vorbeigeht und wir die ASP nicht bekommen. Aber es ist ja nicht die einzige Virusgrippe, die wir haben, wir haben noch die H5N1, das ist die sogenannte Vogelgrippe oder auch Geflügelpest, die auf uns zukommt, die wird auch auf die Züchter zukommen und da müssen wir vorsorgen. Ich sehe nicht, dass wir mit diesen 500.000 Euro, die wir in diesem Haushalt eingeplant haben, über die Runden kommen. Das wird einfach nicht funktionieren. Aber ich möchte noch auf ein paar andere Punkte eingehen, die hier im Haushalt aufgeploppt sind. Statt auf die geplante Rückführung aus dem Sondervermögen „Thüringer Wohnungsbauvermögen“ in Höhe von 9,6 Millionen Euro oder auf die rund 83 Millionen Euro Steuermittel für den Kauf eines Mehrheitsanteils an dem früheren kommunalen Unternehmen GWB Elstertal einzugehen, möchte ich etwas viel Gravierenderes für den Einzelplan 10 ansprechen und das sind die eben angesprochenen ASP-Maßnahmen. In Brandenburg und Sachsen wütet sie schon, es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis sie bei uns in Thüringen eintrifft. Wir sind so, wie wir ausgestattet sind, nicht darauf vorbereitet. Ich möchte hier noch mal die Bauern lobend erwähnen, die sehr viel für unser Land getan haben. Die Schweinehalter hier in unserem Land haben schwer mit dem Exportproblem zu kämpfen. Sie können ihr Schweinefleisch nicht mehr verkaufen. Das bedeutet aber auch für die Schweinehalter, sie müssen die Tiere, die sie nicht verkaufen können, weiter unterhalten. Das heißt, sie müssen gefüttert werden, sie müssen versorgt werden. Diese Kosten laufen weiter auf und die Bauern bleiben darauf sitzen. Das kann nicht sein. Deswegen Dank an die Bauern, die sehr viel aushalten mussten in den letzten Jahren – Dürre, Düngemittelverordnung und schlechte Ernten. Wir sollen froh sein, dass wir unsere bäuerliche Ertragsgenossenschaft noch so gut erhalten können. (Beifall AfD) Ich möchte nur sagen, dieser Haushalt ist nicht auskömmlich finanziert. Wir haben gesagt, tun Sie mehr Geld rein. Sie haben unseren Antrag abgelehnt, ich finde das schade. Ich hoffe, dass wir die Gelder nicht in die Hand nehmen müssen, wenn das wirklich alles auf uns zu kommt. Sie haben es in der Hand gehabt und haben es abgelehnt, und zwar mit äußerst fadenscheinigen Gründen, so wie sie hier vorgetragen worden sind. Vielen Dank. (Beifall AfD)