Cordula Eger

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, der Ausschuss hat mehrfach zum Gesetzentwurf der Landesregierung in Drucksache 7/8549 beraten. Durch Beschluss des Landtags in seiner 118. Sitzung vom 15. September 2023 wurde der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung federführend …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Abgeordnete, der Antrag wurde in der 131. Plenarsitzung am 15. März 2024 an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der Ausschuss hat in seiner 69. Sitzung am 18. April 2024 beraten und die Ihnen vorliegende Beschlussempfehlung in Drucksache 7/9921 empfohlen. Vielen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, der Antrag „Thüringer Aktionsplan Endometriose“ in Drucksache 7/5311 der Parlamentarischen Gruppe der FDP wurde am 15.12.2022 im Plenum beraten. Mit dem Antrag soll auf die Krankheit Endometriose, eine schmerzhafte Unterleibserkrankung, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne, ich muss sagen, es ist echt schwer, jetzt zum nächsten Thema überzugehen nach diesen beeindruckenden Worten eben durch meine Kollegin. Aber ich versuche es trotzdem und komme jetzt zur Rede zur Aktuellen Stunde. Ich finde es …

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Zuschauertribüne, der Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP in Drucksache 7/8066 wurde am 7. September 2023 eingereicht. Im Gesetzentwurf geht es darum, das Thüringer Krebsregistergesetz neu zu fassen, um die rechtliche Sicherheit und das …

Dazu kann ich nur sagen, dass Frau Ministerin Werner – und es wurde am Anfang der Sitzung ja auch gesagt – nicht die ganze Zeit heute hier im Hohen Hause sein kann. Das betrifft jetzt leider diesen Zeitraum. (Beifall DIE LINKE)

Wir als Linke nehmen den Gewaltschutz sehr ernst und wir sehen auch die betroffenen Menschen. Das Thema ist seit vielen Jahren ein sehr wichtiges Anliegen unserer linken Politik. Mit dieser Initiative wollen wir als rot-rot-grüne Koalition in Thüringen ein Aufbruchssignal für einen besseren Gewaltschutz auf den Weg bringen. Ich bitte um …

Gleich. Ich bin gleich fertig, 1 Minute.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt hat auch in Thüringen deutlich zugenommen – wir haben es schon mehrfach gehört – um knapp 18 Prozent im Jahr 2022. Herr Montag hat auch schon ausführlich über die enormen Fallzahlen gesprochen. Darauf möchte ich jetzt nicht noch mal …

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler auf der Besuchertribüne, werte Zuhörende am Livestream, ich freue mich sehr, dass wir den vorliegenden Antrag zur Sicherstellung der Hebammenversorgung in Thüringen heute beraten und hoffentlich gemeinsam beschließen können. Es ist eine ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, dass der Gesetzentwurf der AfDFraktion heute in zweiter Beratung ohne Behandlung durch die Ausschüsse diskutiert wird, zeigt doch ganz deutlich, dass wir die von Ihnen vorgeschlagenen sinnlosen und rassistischen Regelungen hier in Thüringen nicht wollen (Beifall DIE LINKE, …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen, liebe Zuhörer, Der Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP in Drucksache 7/5264, Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Hilfe und Unterbringung psychisch kranker Menschen und zur Änderung des Thüringer Maßregelvollzugsgesetzes, Gesetz zur notwendigen …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der Fraktion der CDU, Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken – Lehren aus der Coronakrise ernstnehmen – Drucksache 7/1193 –, wurde im Landtag am 23. April 2021 beraten und an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Es geht in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, wir alle können uns an die notwendigen Beschränkungen und Einschränkungen der Kontakte in Pflegeheimen, in der häuslichen Pflege und in Wohnheimen für Menschen mit Behinderungen erinnern. Die Pandemie hat mit diesen effektiven Mitteln zum Schutz vor einer Erkrankung an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, leider entscheidet noch viel zu häufig die soziale Herkunft bereits in der Wiege, wer sich in Zukunft keine finanziellen Sorgen machen muss und genügend ökonomisches Kapital für eine Ausbildung und ein Studium nach eigenem Wunsch hat. Mit der vorliegenden Aktuellen Stunde der …

Vielen Dank, Herr Vorsitzender. Coronaproteste in Mühlhausen In den vergangenen Wochen fanden mehrere sogenannte Coronaproteste gegen die Eindämmungsmaßnahmen und die COVID-19-Impfung in Mühlhausen statt, die häufig ohne Anmeldung erfolgten und ohne dass Mund-Nasen-Bedeckungen getragen und Abstände gemäß der gültigen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Mündliche Anfrage lautet: Fahrtkostenerstattung ehrenamtlicher Mitglieder in Seniorenbeiräten Mitglieder in Seniorenbeiräten sind ehrenamtlich aktiv und haben auch eine aufsuchende Tätigkeit in ihrer Funktion als Vertreterinnen und Vertreter der Senioren in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Oft …

Anwesend.

„Rechte der freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch effektive betriebliche Mitbestimmung zukünftig gewährleisten“ behandelt den im vergangenen Jahr hier beratenen und beschlossenen MDRStaatsvertrag in einer für alle demokratischen Fraktionen wichtigen Teilregelung, nämlich der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenvertretung der …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, der Entschließungsantrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP in Drucksache 3/3146 mit dem Titel