Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Mich haben noch einmal ein, zwei Stichpunkte hier nach vorne gebracht, und zwar, weil wir noch einmal die Radwege in den Blick nehmen sollten und uns schnell unterstellt wird, dass wir Radwege gegen Landesstraßen ausspielten. Das ist keineswegs der Fall. Deswegen kann ich auch nicht verstehen, wie man schulterzuckend sagt, so recht kommentarlos: Ja, wir müssen halt sparen, von den Radwegen brauchen wir jetzt gar nicht mehr so viele. Wir haben ja einen sehr optimistischen Verkehrsminister, der im Sommer auch gerne durch das Land radelt. (Zurufe Christopher Vogt [FDP] und Peer Knöfler [CDU]) Aber dann, muss man sagen, war die Verkehrsshow letzten Sommer wahrscheinlich ganz gut ausgefallen, wenn man dann halt sagt: Ja, Mensch, Radwege kürzen wir jetzt auch mal weg. Dann möchte ich Ihnen einen Hinweis geben: Der SSW hat sich tatsächlich mit einem sehr konkreten Antrag auf den Weg gemacht, in dem es darum ging zu identifizieren, wo wir im Land Radschnellwege etablieren können – und zwar im ganzen Land und nicht nur in der Metropolregion. Wir haben da – Herr Kilian, jetzt müssen Sie gut zuhören – auf Bundesmittel verwiesen, die nicht abgerufen werden, oder Bundesmittel, die noch irgendwo auf Halde liegen, weil man mit den Planungen für die Radschnellwege nicht hinterherkommt. Da sind wir bei einem Problem. Wenn dann zum Beispiel – wie es in der Debatte jetzt vorkam – beim LBV gespart wird und wir uns vorstellen müssen, dass Planer auch für Radschnellwege fehlen, dann frage ich mich, lieber Herr Kilian, wie Sie diese Mittel im Bund abrufen wollen, wenn Sie das hier die ganze Zeit als Argumentation bringen? (Beifall SSW – Zuruf Christopher Vogt [FDP])