Sybilla Nitsch

Vielen Dank für die Antwort. Eine kurze Bemerkung: Das ist uns auch bewusst, dass das seit Dezember vorlag. Allerdings ist es so gewesen, dass Sie eine mündliche Anhörung im ersten Schritt abgelehnt haben. Dann war es so, dass für die mündliche Anhörung, in der solche Fragen (Nelly Waldeck) inhaltlich geklärt worden sind und in der man …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Waldeck. Herzlichen Dank auch dafür, dass Sie so selbstkritisch in die Debatte gehen und diese Punkte noch einmal aufwerfen. Wenn Sie jetzt so viele Fragen haben, die Sie hier so stellen, wäre es dann nicht vielleicht sinnvoll gewesen, dass wir die mündliche Anhörung noch einmal ein bisschen länger hätten …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich könnte es für die SSW-Fraktion kurz machen, indem ich sage: Wir stimmen der von der Koalition vorgelegten Änderung des Landesaufnahmegesetzes zu. Ich möchte trotzdem erklären, warum, auch wenn schon viele der Inhalte des Gesetzentwurfs genannt worden sind. Ganz grundlegend …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Bruch der Ampelkoalition hatte nicht nur die vorgezogene Bundestagswahl zur Folge, sondern hat auch einige Vorhaben vorzeitig zum (Sybilla Nitsch) Erliegen gebracht. Dazu gehört die Mietpreisbremse. Lieber Herr Kollege Deckmann, ich finde es auch nach den Geschehnissen gestern …

Zur Sache! – Weitere Zurufe – Wortmeldung Beate Raudies [SPD])

Damit gibt es nur einen Substanzverlust. Deshalb stimmen wir bei den vorliegenden Plänen dem Einzelplan nicht zu. (Beifall SSW, FDP, vereinzelt SPD)

Das sehe ich. Mir schwindet die Zeit. Aber alles in allem, Sie haben es gehört: Die Knackpunkte (Sybilla Nitsch) der wirtschaftlichen Entwicklung hier im Land ist die Koalition nicht angegangen. Damit wird es kein Wirtschaftswachstum geben.

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Seitdem es hier die Einzelplandebatten gibt, spreche ich zum Einzelplan 06. Die Kritikpunkte ähneln sich, und weil nicht so viel Fortschritt zu erkennen ist, wird es auch heute so sein, dass ich die Kritikpunkte wiederholen muss. Aber ich fange einmal fair an. Ich möchte mich zu …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ja, es ist Adventszeit, und überall im Land kann man Weihnachtsmärkte finden, die sich über eine große Beliebtheit freuen können. Auf den Weihnachtsmärkten tümmeln sich Einheimische, wie aber auch an einigen Standorten viele Gäste aus dem Ausland. Weihnachtsmärkte sorgen für …

Diese moderne Verbindung zwischen Stadt und Land ist ein großer Vorteil für unser Land. Vielleicht ist das auch ein Argument für die übrig gebliebene Bundesregierung, die geplanten Kürzungen entsprechend zurückzunehmen. Gerade die Bundesbauministerin ist bei dem Thema Homeoffice in Verbindung mit Digitalisierung richtig ins Schwärmen …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die meisten Menschen in SchleswigHolstein können durch einen Glasfaseranschluss profitieren. In unserem Land haben wir tatsächlich eine sehr gute Situation mit etwa 70 Prozent der Haushalte, die an das Netz angeschlossen sind. Es fehlen jedoch immer noch 30 Prozent, damit wir sagen …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Man muss doch jetzt noch einmal eine Sache feststellen, Herr Kollege Buchholz: Der jetzige Eigentümer führt sich auf wie ein Zirkusdirektor. Der hat uns alle durch die Manege gezogen. Der ist nicht interessiert an Gesprächen – höchstens, wenn er als Zirkusdirektor die Gespräche …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir rufen die Landesregierung dazu auf, den Übergang für zwei Werftstandorte zu gestalten. Lieber Kollege Buchholz, Sie haben den SSW di- (Sybilla Nitsch) rekt angesprochen: Ich kann nicht sehen, dass irgendwelche Politiker in diesem Haus ein Bashing betreiben. Es geht darum, dass …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, das Vergabegesetz in Schleswig-Holstein wurde zuletzt 2019 novelliert, und nun hat die Landesregierung einen Entwurf erarbeitet. Ich habe es so verstanden, dass der das Gesetz an die Lebensrealität anpassen und zukunftsfähig sein soll. Aber diesen Ansatz können meine Fraktion …

Vielen Dank, Herr Kollege Buchholz. – Sie sind auf den Vergabemindestlohn eingegangen, und das werde ich auch noch in meiner Rede sagen: Es ist natürlich sinnvoll, wenn der nicht mehr, was den Betrag betrifft, dem Mindestlohn auf Bundesebene entspricht, ihn anzupassen. Da wäre ich schon dabei. Das Zweite ist: Geben Sie mir recht, dass es …

Herr Minister, vielen Dank. – Sie sind darauf eingegangen, dass man in alten Zeiten gegen CCS war, weil man die Emissionen der Kohlekraftwerke nicht grün waschen wollte. Jetzt sieht die CCS-Strategie des Bundes ja vor, dass gegebenenfalls auch Gaskraftwerke installiert werden und deren Emissionen für eine Übergangszeit verpresst werden …

Diese Unterstellung weise ich zurück. Wir können uns auch gerne noch mal fachlich darüber austauschen, ob es andere Wege gibt. (Zuruf Peter Lehnert [CDU]) Wenn ich das richtig vernehme, ist es jetzt auch nicht so, dass man diese hundertprozentige Zustimmung aus grünen Kreisen verspüren kann, auch wenn man das natürlich hier sagen muss. …

Wir sprechen Nordfriesland an und Menschen, die sich dort hinstellen und sagen: Jetzt gibt es einen CCSfreien Kreis. Sind wir uns darin einig, dass, wenn die Grünen-Fraktion in Nordfriesland dafür gestimmt hat, Sie dann auch diese Menschen damit meinen, dass die das dann eigentlich nicht so richtig im Blick haben und nicht so richtig …

Sehr gerne. Dann habe ich noch mehr als zwei Sekunden. (Sybilla Nitsch)

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte noch einmal ein bisschen auf die Worte von Herrn Kumbartzky eingehen. Die waren ja an einen Mann gerichtet; ich habe mich trotzdem als dänische Royalistin angesprochen gefühlt. Ich möchte einmal darauf eingehen, dass wir ja immer nach Dänemark schauen. Ja, und soll ich …