Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die meisten Menschen in SchleswigHolstein können durch einen Glasfaseranschluss profitieren. In unserem Land haben wir tatsächlich eine sehr gute Situation mit etwa 70 Prozent der Haushalte, die an das Netz angeschlossen sind. Es fehlen jedoch immer noch 30 Prozent, damit wir sagen können, man hätte gleichwertige Lebensverhältnisse. Nun hat der Bund angekündigt, Kürzungen der Gigabit-Fördermittel vorzunehmen. Das ist natürlich nicht besonders erfreulich, zumal wir in Deutschland die Situation haben, dass wir seit dem Jahr 2020 deutlich merken, dass wir in Sachen Digitalisierung nicht absolut auf der Vorreiterposition sind. Positiv ist – es ist eine ältere Rede – jedoch, dass die regierungstragenden Fraktionen den Bund nun auffordern wollen, es bei der Haushaltsförderung zu belassen, bis der Glasfaserausbau überall im Land abgeschlossen ist. Ich gehe davon aus, dass dieses Vorhaben für die nun übrig gebliebenen regierungstragenden Fraktionen immer noch gilt. Daher können wir als SSW-Fraktion diese Forderung unterstützen. In Berlin erhöht sich der Druck, die Haushaltsberatungen nun noch über die Bühne zu bringen. Wir unterstützen ausdrücklich den Ansatz der Etablierung von überjährig zu verbuchenden Länderbudgets – gerade weil wir als Flächenland mit der Lebensrealität auf den Inseln und Halligen ganz besondere Herausforderungen haben, die ganz unterschiedlich zu denen unseres Nachbarn in Hamburg sind. Daher gibt es auch unterschiedliche Geschwindigkeiten beim Ausbau, und dies muss dann auch die Bundesrepublik aushalten können. Ich denke, wir sind uns einig, dass die digitale Infrastruktur genauso wichtig ist wie etwa die Verkehrsinfrastruktur mit ihren Schienen und Autobahnen. Vor allem im Berufsleben ist ein schnelles Netz wichtig, egal ob in der Firma oder zu Hause. Es ist kein Geheimnis, dass sich die Arbeitswelt für unsere Leute in Schleswig-Holstein in den letzten Jahren spürbar verändert hat. Das Homeoffice ist beispielsweise in aller Munde. (Unruhe)