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Sybilla Nitsch

SSW 22.11.2024 Sitzungen 20/74

Diese moderne Verbindung zwischen Stadt und Land ist ein großer Vorteil für unser Land. Vielleicht ist das auch ein Argument für die übrig gebliebene Bundesregierung, die geplanten Kürzungen entsprechend zurückzunehmen. Gerade die Bundesbauministerin ist bei dem Thema Homeoffice in Verbindung mit Digitalisierung richtig ins Schwärmen geraten, um die Menschen aus den Großstädten zum Umzug ins Umland oder in kleinere Städte zu bewegen. Dabei betont sie vor allem, dass besonders für Familien der ländliche Raum eine hohe Lebensqualität, weg vom Lärm der Großstadt, bietet. Natürlich kann man hier auch sagen: Es ist der Job, der mit umzieht; aber auch die vielen Städter, die auf dem Land arbeiten, profitieren davon. Es wäre also eine gute Idee, wenn die Bundesministerin Geywitz ihren Kabinettskollegen Dr. Wissing (Sybilla Nitsch) einmal zur Seite nimmt, um über dieses Thema zu sprechen. Schließlich war er es ja, der im Telekommunikationsgesetz Verfahrenserleichterungen hat festschreiben lassen. Es macht daher nur Sinn, dass die nötigen Gelder hinterlegt sind. Der Bund darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen. Gerade in den nächsten drei Monaten kommt es darauf an, Orientierung und Stabilität gewährleisten zu können. Diese Beispiele führen uns vor Augen, dass der Ausbau des Glasfasernetzes in Schleswig-Holstein der Ausgangspunkt für so vieles ist. Also wäre es doch schade, wenn man sich jetzt am Ende noch aus der Affäre zieht, denn dann verpasst man eventuell noch den Einlauf ins Ziel. Allerdings muss man noch sagen, dass hier doch ein, zwei Fragen gerade von SPD und FDP aufgeworfen wurden, wobei ich den Antrag des Kollegen Buchholz unterstütze, dass wir das noch einmal im Ausschuss besprechen sollten, weil wir dann die Widersprüche in den Formulierungen des Infrastrukturberichtes und auch in den jetzigen Haushaltsentwürfen aufbrechen sollten, um gemeinsam ins Ziel laufen zu können, um auch eine tragende Grundlage dafür zu haben, um mit den überjährigen Länderbudgets arbeiten zu können. – Vielen Dank. (Beifall SSW und FDP)

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