Sybilla Nitsch

Das ist Ihr Verständnis von Technologieoffenheit und Pragmatismus. Aber ich kann Ihnen eines sagen: Wir vom SSW machen das nicht mit. – Danke. (Beifall SSW und SPD)

Sie machen Schleswig-Holstein zur Müllkippe der Nation. (Beifall SSW und SPD – Widerspruch und Zurufe CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ja. Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vielen Dank. – Ich habe eine Frage, weil Sie gerade die Reihenfolge angesprochen haben: Erst einmal quasi alles im Klimaschutz rausholen, und am Ende muss man darüber nachdenken, ob man CCS macht. Da frage ich mich: Warum? Wenn wir von CO -Budgets ausgehen und denken, dass 2 es nur noch …

Es ist ja immer so die Sache, wie man Anhörungen auslegt. Das kann ich schon verstehen, dass man manchmal natürlich das am meisten herausstellt, was man selber glauben will. Aber ich gebe Ihnen recht, dass die Restemissionen außer Frage stehen. Die Debatte besteht hier ja gar nicht, (Cornelia Schmachtenberg [CDU]: Doch! – Unruhe) sondern …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Beim Thema CCS und dem Verpressen von CO in der Nordsee fällt mir die Liedzeile eines 2 niederländischen Liedermachers ein, Robert Long. Die möchte ich gern – mit Erlaubnis der Präsidentin – zitieren. (Werner Kalinka [CDU]: Lieber singen!) „Feste Jungs, macht nur weiter so, ihr …

Herr Buchholz, darauf möchte ich gerne reagieren. Denn die Sache war ja, dass Herr Hocker kommen sollte, um dieses Signal aus Berlin zu geben, dass wir uns alle keine Sorgen machen sollen. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Hat er ja auch!) Das ist die Verwirrung gewesen. Man kann sagen: Dieser Bahngipfel hat durch die Zeitungsenten, durch das, …

Verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist wichtig, dass wir hier heute diesen Antrag stellen, denn die Marschbahn nach Sylt hat wahrlich keine einfache Situation, die 5.000 Pendler merken das täglich, auch die 730.000 Touristen, die pro Jahr dorthin fahren. Aber auch die Leute, die die Züge der Marschbahn bedienen, …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man ahnt ja manchmal nicht, was diese Anträge auslösen können, von denen man denkt, die würden einfach mal nur schnell vor dem Feierabend weggeatmet. Sie glauben es kaum: Wir in der SSWFraktion haben uns tatsächlich ganz pragmatisch und konstruktiv mit den E‑Scootern, ‑rollern, …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Bewerbung auf und der Bearbeitungsprozess von Förderprogrammen muss sowohl in digitaler als auch in Papierform einfach und gerecht möglich sein. – So weit so gut. Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dafür sollte es auch keines Antrages bedürfen. Es sollte anders kommen, …

Frau Präsidentin! Nicht zum ersten Mal begrüßen wir als SSW den Antrag der Koalition und hoffen, dass man in Berlin doch noch erkennt, dass die von der KMK geforderte Summe für die Digitalisierung notwendig ist, um den DigitalPakt aufrecht zu halten. Grundsätzlich sind wir uns bei der Digitalisierung der Bildung ja alle einig, der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Vöge. Sie sprachen an, dass es um maßvolle Kontrollen gehen soll, weil Sie sie vielleicht dann doch schon so einordnen, dass das nicht unbedingt das massivste Problem an der dänischen Grenze ist. Nun frage ich mich – wir verfolgen ja alle die Presse –: Ihre Bundestagsabgeordnete Frau Petra Nicolaisen …

Vielen Dank für Ihre Feststellung, dass wir nur einen Bundestagsabgeordneten in Berlin haben. Das wäre mir sonst eventuell entfallen – das einmal an der Stelle. Ich bin im Moment ganz froh, dass ich nicht in der Ampelregierung bin – egal welcher Couleur, das sei einmal dahingestellt. Aber ich habe eine konkrete Frage gestellt, und ich …

Vielen Dank, Herr Kollege Kilian. So, nun legen Sie es ja darauf an, dass angeblich so viele gegen Ihren Antrag sind. Ich habe mich relativ konstruktiv verhalten, würde ich jetzt erst einmal so bewerten. (Lukas Kilian) Die Sache ist aber, wenn ich dem zustimmen müsste, wüsste ich gern: Was ist das für eine konkrete Initiative, die Sie …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Ja, der SSW teilt die Kritik an den sehr hohen Trassenpreisen in Schleswig-Holstein und in der ganzen Bundesrepublik. Bahnfahren muss unserer Meinung nach nicht noch unkomfortabler, störungsanfälliger und teurer werden, sondern attraktiver. Da müssen wir sagen, die Erhöhung der …

Nehmen wir einmal an, dass sich Ihr Modell vielleicht schon im nächsten Jahr realisieren ließe. Dann würden Sie Ansätze im Haushalt finden, damit wir (Nelly Waldeck) im Grunde genommen erst einmal die Streckenübertragungen bezahlen könnten. Es wird eine Erstinvestition geben. Das versteht sich von selbst. Dann hätte man natürlich noch zu …

Vielen Dank. – Liebe Kollegin Waldeck, nun haben Sie leider diese Situation, denn eigentlich wollte ich den Kollegen Kilian fragen, der das aber nicht mehr bemerkt hat.

Verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In Zeiten knapper Kassen müssen wir uns fragen, ob es richtig sein kann, dass wir immer wieder nach neuen öffentlichen Strukturen rufen, die fi- (Sybilla Nitsch) nanziert werden müssen, wir aber an anderer Stelle Einrichtungen und Angebote kaputtsparen müssen. Wir sind der Meinung, …

Im Grunde genommen haben Sie dargelegt, dass es unterschiedliche Zuständigkeiten gibt. Geben Sie mir recht, dass es manchmal schwierig ist, die Aktivitäten zu koordinieren und zu bündeln, wenn wir so viele verschiedene Zuständigkeiten haben? Wäre es dann nicht sinnvoll, dass man in eine Planung geht? – Das ist ja im Kern unser …

Erst mal finde ich es sehr interessant, dass Sie sagen, dass wir mit unseren Anträgen den Bürgern etwas vorgaukelten. Ich hoffe, dass Sie das nicht so ernst gemeint haben, wie Sie es hier zweimal gesagt haben. – Das einmal als Bemerkung. Das Zweite ist: Wir haben hier ganz konkret Ansätze geliefert, wie man die Situation um die …

– den Wert hätten, dass wir das einmal ein bisschen besser überdenken können. (Beifall SSW)