Nelly Waldeck

Der Vorschlag kam ja nicht in der letzten Woche auf, sondern war bereits in der schriftlichen Stellungnahme im Dezember 2024 vom BUND enthalten. Deswegen hatte ich auch seit Dezember Zeit, mir Gedanken darüber zu machen, wie ich zu der Forderung stehe. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU – Zurufe SPD)

Ja, gern. (Unruhe – Glocke Präsidentin)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Nun sind wir endlich soweit, die Reform des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes kann heute beschlossen werden. Anfang Oktober 2024 wurde der Regierungsentwurf veröffentlicht. Seitdem hatten wir Anhörungen, Diskussionen und Gespräche, und ich möchte noch einmal kurz zusammenfassen, …

Wunderbar. Ich wollte gerade auf das Ergebnis hinaus. Aber lassen Sie mich vorher vielleicht die Bemerkung machen, dass dieses Abstellen auf das individuelle Essverhalten und generelle Verhalten früher einmal so ein Ding von uns war. Das habe ich von Ihnen nicht erwartet. (Heiterkeit und vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU …

Letzte Frage, versprochen. – Das war keine Antwort auf meine Frage. Wollen Sie dann im Gegensatz zum Landesparteiratsbeschluss nicht deponieren, oder wollen Sie zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Entscheidung darüber treffen? (Lukas Kilian [CDU]: Wie beim Kanzler!) – Nein, in der Tat, der Beschluss sieht aus meiner Sicht keine Deponierung …

Wenn Sie CCS laut Ihrem Landesparteitag schon machen wollen – nur eben genauso wie wir mit allen Prioritäten der Vermeidung und der Substitution, trotzdem als letzte Option –, wo wollen Sie denn deponieren, wenn nicht in der Nordsee? – Ich habe gerade eben ausgeführt, dass die unvermeidbaren Restemissionen aus meiner Sicht relativ …

Wir als Grüne und SPD sind in einer recht ähnlichen Situation, dass die Bundesregierung, in der Grüne und SPD Teil sind oder waren, ein Vorschlag vorgelegt hat, den die Fraktionen gern noch verändert hätten. Wer den Vorschlag aus der Bundesregierung vertreten hat, dass man auch für Gaskraftwerke CCS ermöglich sollte, was wir kritisch …

Trotzdem gilt für mich: Die Gefahr einer möglichen Deponierung von Restemissionen unter dem Meeresboden ist für unsere Ozeane die weitaus geringere Bedrohung, als es die Klimakrise für unsere Meere ist und sein wird. Deswegen stehen wir heute hier mit einer neuen Position, hinter der ich zu 100 Prozent stehe. – Vielen Dank. (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Wo wollen wir die unvermeidbaren CO -Emissio2 nen lieber deponieren, unter der Erde oder in der Atmosphäre? Über nichts anderes diskutieren wir heute. Lange wollten ich und viele andere Grüne diese Debatte nicht führen; das hatte meiner Meinung nach gute Gründe. Das Abscheiden und …

Die Frage ist nicht, ob man dann formal noch über das Projekt entscheidet. Das, was ich darstellen wollte, war, dass momentan nicht ausreichend Mittel da sind, um in die nächsten Planungen, in die nächsten Leistungsphasen einzusteigen. Das bezog sich auf die Gesamtheit aller Projekte. Da sehe ich schon ein Problem, wenn man diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Das Hamburger Abendblatt schrieb vor ein paar Jahren: Gäbe es eine Auszeichnung für die unzuverlässigste Bahnstrecke in Deutschland: Die Strecke Hamburg–Westerland, die sogenannte Marschbahn, wäre sicher vorne mit dabei. Die Strecke vor Sylt ist so überlastet, dass die verschiedenen Züge …

Die SPD schlägt jetzt noch vor, eine gesetzlich verpflichtende Beteiligung von Bürger_innen und Kommunen am Solar- und Windkraftausbau festzulegen. Ich finde das vom Grundsatz her gut. Wir wollen die Akzeptanz für die Energiewende stärken, auch wenn sie hier bei 93 Prozent liegt und damit wirklich extrem hoch ist. Grundsätzlich ein guter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Wir diskutieren heute nicht die erste Reform des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes. Ich erinnere mich gut an die letzte. Das war 2021, und da saß ich nicht hier mit im Parlament und durfte mitverhandeln und mitabstimmen, sondern ich war draußen auf der Straße und habe mit vielen …

Ich mache es gern als Bemerkung, auf die Sie gar nicht mehr antworten müssen. Ich habe gerade noch einmal nachgeguckt: Der TÜV-Verband hat vor wenigen Monaten gesagt, er spreche sich für eine Vereinheitlichung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und der ganzen unterschiedlichen Verkehrsmittel darin aus und möchte genau das, was wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Fast kein Verkehrsmittel wird so kontrovers diskutiert wie der E‑Scooter, ich glaube, das merkt man an der Lautstärke im Saal. Es ist ein spannendes Thema. Einige können sich das Leben in der Stadt gar nicht mehr ohne E‑Scooter vorstellen, (Beifall Dr. Bernd Buchholz [FDP] und Dr. Heiner …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich halte diese Rede in Vertretung für Catharina (Nelly Waldeck) Nies und wünsche an der Stelle gute Besserung. Ich bin mir sicher, sie guckt zu. (Beifall) Es ist wichtig, dass wir hier im Landtag marginalisierte Gruppen nicht aus dem Blick verlieren. Und Sexarbeiter_innen gehören dazu. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Es ist ein warmer Sommerabend, die Sonne scheint über die Kieler Förde, Klappstühle und Kühlboxen werden aufgestellt, das erste Bier wird geöffnet. Die Stimmung ist ganz gut. – So oder so ähnlich muss es am Samstag, den 31. August 2024, ausgesehen haben, wenn man sich die Medienberichte …

Die AKN realisiert gerade den Neubau von Hein Schönberg. Was ist daran keine Trassenarbeit? – Erstens: Sie tun es über Fremdaufträge. Sie machen das ja nicht komplett in Eigenverantwortung. Das ist der wesentliche Punkt. Zweitens: Der Umfang ist ein anderer. Es ist eine verhältnismäßig kleine Reaktivierung einer schon bestehenden …

Mich würde einfach einmal interessieren, wie Sie auf die vier Eisenbahninfrastrukturunternehmen insgesamt in Deutschland kommen. Mir fallen allein in SchleswigHolstein die NEG und die AKN ein. Dann dürfte es ja bundesweit quasi fast keine anderen geben. – Ich habe nicht von vier Eisenbahninfrastrukturunternehmen gesprochen. Ich habe von …

– oder sei es der Fokus auf Sanierung statt Neubau. All das sind Möglichkeiten, über die wir gerne diskutieren können. Mit dem Schub muss es aber weitergehen. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU)