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Nelly Waldeck

GRÜNE 21.11.2024 Sitzungen 20/73

Wir als Grüne und SPD sind in einer recht ähnlichen Situation, dass die Bundesregierung, in der Grüne und SPD Teil sind oder waren, ein Vorschlag vorgelegt hat, den die Fraktionen gern noch verändert hätten. Wer den Vorschlag aus der Bundesregierung vertreten hat, dass man auch für Gaskraftwerke CCS ermöglich sollte, was wir kritisch sehen, sei einmal dahingestellt. Da kann man als Landespartei eine andere Haltung vertreten, das sehe ich total ein. Die Frage, die ich mir nur stelle, wenn ich auf Ihren Landesparteiratsbeschluss gucke und Ihrer Rede folge, die ich so komplett teilen kann, ist: Wo unterscheidet sich Ihre Position von der, die wir heute beschließen, wenn Sie am Anfang sagen, dass Sie unsere Haltung nicht nachvollziehen können? – Ich glaube, ich habe relativ deutlich gemacht, dass wir die Nordsee als Endlager ablehnen. Punkt! Und das ist der Unterschied. Ich meine, die Bundestagsfraktion der SPD sieht das auch ein bisschen anders als beispielsweise die Bundesregierung. Das ist einfach so.

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