Nelly Waldeck

Die Frage ist nicht, ob man dann formal noch über das Projekt entscheidet. Das, was ich darstellen wollte, war, dass momentan nicht ausreichend Mittel da sind, um in die nächsten Planungen, in die nächsten Leistungsphasen einzusteigen. Das bezog sich auf die Gesamtheit aller Projekte. Da sehe ich schon ein Problem, wenn man diese Projekte alle weiter plant und dann sagt: Wir hoffen mal, dass der Haushaltsgesetzgeber das Geld dafür findet. – Wenn das nicht insgesamt vorliegt, haben wir doch Schwierigkeiten, oder? – Frau Kollegin Waldeck, diese Aussagen unterschreibe ich nicht. Denn die Aussage mir gegenüber ist, dass die Finanzierung dieses Projektes neben sechs weiteren außerhalb der Hochleistungskorridore durchaus finanzierbar ist. Ich erinnere an eine der letzten Debatten hier: Der Bund hat für das nächste Jahr 18 Milliarden Euro für den Ausbau des Schienennetzes eingestellt. 18 Milliarden Euro, das ist eine Summe, die um 4 Milliarden Euro höher ist, als wir sie ever hatten. Natürlich werden die Hochleistungskorridore teuer, aber natürlich wollen wir daneben auch, dass die entsprechenden, von uns zu Recht geforderten Projekte umgesetzt werden. Ich bin ganz bei Ihnen, um das auch gleich noch zu sagen, dass ein solcher Fonds vielleicht eine gute Geschichte wäre, um die Verstetigung der entsprechenden Ausgaben sicherzustellen und damit der Industrie ein klares Signal zu geben: Passt mal auf, jedes Jahr werden wir kontinuierlich hier Geld investieren. Das ist ein gutes Thema. Nur würde auch das nicht verhindern, dass zunächst der Haushaltsgesetzgeber nach Ende der Vorplanung entscheiden muss, ob etwas realisiert wird. Das ist nun einmal in der Hand des Verkehrs- und des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Das ist am Ende der Stufe 2 der Planungen vorgesehen, und es hat sich, wie der Kollege Dürbrook zu Recht gesagt hat, durch die Berichterstattung am vergangenen Wochenende an dieser Situation in Wahrheit nichts geändert.