Nelly Waldeck
Ich fand die Einlassung zu dem Schulwegerlass dann doch sehr spannend und habe mir den noch mal angeschaut und habe mir angeguckt: Von wann ist der denn? Es wäre jetzt ja die spannende Frage, wer die Bürokratie verursacht hat. – Wenn das die Kritik ist. – Ja, das ist natürlich der Schulwegerlass des Kollegen Dr. Bernd Buchholz. (Heiterkeit – Beifall CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Dr. Heiner Garg [FDP]) Frau Waldeck, Sie sind immer so gnadenlos. (Anhaltende Heiterkeit) Ich habe da immer einen integrativen Ansatz. Der Kollege hier – vielleicht war die Mittagspause ein bisschen kürzer als erwartet – hat so halb gar vorbereitet die Rede über Richtlinien zum Straßenbau rausgehauen und hat übersehen, dass das seine eigene Richtlinie war, dass das die baulichen, technischen Standards sind. – Lassen Sie uns doch in der Sache vorankommen. Dann wurde vorgetragen, dass es diese unterschiedlichen Tools schon gibt und Ähnliches. Es gibt unterschiedliche Tools, die einfach über Google Maps irgendeinen Käsekram drüberlegen. Die KielRegion hat eins entwickelt, und zwar nur für die KielRegion. Wir wollen, dass das für das ganze Land erweitert wird, damit wir dieses Tool im ganzen Land nutzen können. Das ist sinnvoll. Dann wird das RAD.SH zur Verfügung gestellt. Es bringt ja gar nichts, das RAD.SH so zur Verfügung zu stellen, weil es nur da helfen würde, wo es jetzt schon (Lukas Kilian) existiert. Wir müssen es aufs ganze Land ausrollen und dann allen zur Verfügung stellen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
