Nelly Waldeck

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Ein Jahr sind wir der Einladung auf die gamescom gefolgt, und ich habe dort bei einer ganz spannenden Podiumsdiskussion zugehört. Es ging um das Thema FSK. In einer Runde, bestehend aus drei Erwachsenen, einer Moderatorin, einer Ministerin und einer Expertin, waren sich alle sehr einig, wie wichtig und sinnvoll die FSK-Altersgrenzen sind. Dann gab es noch eine Jugendliche auf dem Podium; sehr gut. Sie wurde beteiligt und gefragt, was sie davon halte und ob sie bei der Auswahl von Filmen auf die FSK achte. Darauf hat sie geantwortet: Nee. Dann wurde sie gefragt, ob sie die FSK-Begrenzung davon abhalte, bestimmte Filme zu gucken. Da hat sie auch mit Nee geantwortet. Dann wurde sie gefragt, ob sie finde, dass Altersgrenzen wirkten. Auch da hat sie Nee gesagt. Es wurde dann ziemlich still im Raum, und es kam die Frage, ob sie schon Filme gesehen habe, die sie verunsichert oder Albträume ausgelöst hätten, oder bei denen sie sich im Nachhinein gefragt habe, ob sie sie vielleicht lieber nicht hätte gucken sollen. Darauf hat sie geantwortet: Ja, auf jeden Fall. Das zeigt ziemlich gut: Ein Problem mag von allen Seiten anerkannt werden. Trotzdem kann ein Verbot nicht unbedingt wirksam oder die geeignete Maßnahme für das Problem sein. Heute reden wir aber nicht nur über Filme, sondern auch oder vor allem über Social Media und darüber, wie wir junge Menschen vor Risiken schützen können, ohne ihnen zugleich die Chance zu verwehren, im Netz zu lernen und Verantwortung zu übernehmen. Weil die großen Plattformen inzwischen lei- (Nelly Waldeck) der nicht mehr bereit sind, ihre Nutzungsdaten für einen anständigen Preis zur Verfügung zu stellen, müssen wir in der Forschung eigentlich vor allem auf Befragungen zurückgreifen und können uns nicht mit den Algorithmen auseinandersetzen. Das ist tatsächlich ein riesiges Problem. Auch die Befragungen, die wir uns angucken, zeigen inzwischen ganz schön krasse Erkenntnisse. Drei davon habe ich herausgesucht. Das ist einmal: Mehr als ein Viertel der 10- bis 17-Jährigen geben an, Social Media in einem problematischen Ausmaß zu verwenden. Ein Drittel der Jugendlichen berichtet, dass sie nach Social-Media-Nutzung Stress, Leid, Neid und Einsamkeit fühlten. Eine knappe Mehrheit würde es lieber sehen, wenn sie selbst vor 16 gar keine Social Media nutzen würden. Das sind Zahlen unter Jugendlichen, und diese Erkenntnisse lassen sich nicht ignorieren. Wir müssen sie zumindest einmal ansehen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Nicht nur die viel diskutierten Themen, die wir immer wieder hervorholen – Falschinformationen, Filterblasen, Cybermobbing, Hatespeech –, sind ein Problem. Auch die ständige Beschallung mit den vermeintlich perfekten Lebensstilen, mit Schönheitsidealen, mit unbegrenzten Reisemöglichkeiten und mit Selbstoptimierungsmöglichkeiten haben ganz massive Folgen für das eigene Selbstwertgefühl. Hinzu kommen noch die ganzen technischen Aspekte für Jugendliche, die besonders risikoreich sind: personalisierte Werbung, manipulative Designmuster, die zum Endlosscrollen animieren, aufdringliche Trends, die durch den Algorithmus noch weiter gepusht werden, und natürlich ein schwacher Datenschutz by default. Das ist für unsere Kinder und Jugendlichen nicht gut. Viele dieser Aspekte lassen sich durch Verpflichtungen der Plattformbetreiber regeln. Dazu gehören Privacy-by-Default-Einstellungen mindestens für Minderjährige – eigentlich für alle –, Einschränkungen von Pushmitteilungen und sonstigen Anreizen zum Dauerscrollen, automatische Zeitbegrenzungen und ein Verbot personalisierter Werbung für Kinder und Jugendliche. Bei allen diesen Aspekten steht Instagram leider ein bisschen weniger auf der Seite, als sie manchmal tun. Ich habe heute Morgen wieder einen Podcast gehört, in dem sich Instagram als die wahnsinnige Schutzplattform für Kinder und Jugendliche inszeniert hat. Selbst wenn wir alle diese Probleme technisch regeln, bleiben die immanenten Probleme von Social Media wie Selbstoptimierung und Verzerrung, die ich vorher angesprochen habe. Das heißt, wir müssen auch bei der Nutzung ansetzen. Die Leopoldina-Stiftung hat in ihrem Diskussionspapier dafür ziemlich sinnvolle Vorschläge gemacht, die die SPD-Fraktion heute aufgreift. Genau deswegen finde ich eine große Anhörung sehr sinnvoll. Wir werden verschiedene Akteure und auf jeden Fall Vertreter der Leopoldina-Stiftung einladen, die ihre Erkenntnisse vortragen, aber eben auch Datenschutzexpertinnen, Jugendliche und Pädagogik. Wir werden uns die verschiedenen Vorschläge anhören und dann gucken, ob wir gemeinsam zu einer sinnvollen Lösung kommen. Natürlich müssen in der Anhörung Jugendliche selber eine präsente Rolle spielen. Sie müssen mitreden, wenn wir über ihre eigenen Schutzmechanismen diskutieren. Ich muss sagen, dass das Gespräch, was Heiner Garg und ich mit der Landjugend geführt haben, mir das noch einmal relativ klar vor Augen geführt hat. Wir saßen auf der Norla, und es wurde gesagt: Hier wird wieder eine Debatte losgebrochen, bei der wir im medialen Diskurs überhaupt keine Rolle spielen. – Das ist doch wirklich bitter. (Beifall Beate Raudies [SPD] und Dr. Heiner Garg [FDP]) Die reine Problemfokussierung ist auch falsch. Jugendliche nutzen Plattformen, um sich zu informieren, um zu lernen, um Tutorials zu schauen, um neue Perspektiven zu entdecken. Sie finden Freundschaften, pflegen Communities und können sich bilden, gerade zu sensiblen Themen wie LGBTQIA+, oder mentale Gesundheit.