Kianusch Stender

Vielen Dank. – Ich finde die Begründung zu den Privilegien der 10. Klasse ein wenig komisch. Wir hatten vor einigen Wochen eine dialogP-Veranstaltung an einer Schule in Niebüll, in der wir unter anderem über das Thema Handynutzung diskutiert haben. Uns wurde erklärt, dass das bei denen an der Schule so gehandhabt wird: Diejenigen, die in …

Ich finde den restriktiven Verbotskurs, den die CDU in den vergangenen Tagen und Wochen kommuniziert hat, grundsätzlich falsch. In Ihrem Redebeitrag hat mich dieser Punkt mit den Altersfreigaben und wie akribisch man im Offlinegeschäft darauf achtet, sehr verwundert. Deswegen meine Frage an Sie, Herr Balasus: Wie oft haben Sie denn in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Wochen hatten wir in Flensburg den Fall der FFG, der Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft. Das Rüstungsunternehmen wächst und kann sich vor Aufträgen kaum retten. Die FFG wollte expandieren, damit sie zukünftige Aufträge annehmen kann. Wir sind uns hier, glaube …

Weiß ich auch nicht. Also ich mach‘s vielleicht mit den Worten von Herrn Balasus: Mehr Hopp-HoppHopp statt Mi-Mi-Mi! – Vielen Dank. (Beifall SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei den Kosten, die Studierende gerade zu tragen haben, geht es um die Wohnkosten, wie meine Kollegin Frau Midyatli gesagt hat, um Lebensmittel und Hygieneprodukte. Es geht aber auch um den Rundfunkbeitrag, 18,36 Euro. Wenn man das in einer WG teilt, dann sind es auch knapp …

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich beziehe mich auf den Punkt, den Sie gerade zum Welcome Center gemacht haben. Ich habe in dieser und in der vergangenen Woche immer wieder gehört, dass das Center ja gar nicht die Kernaufgabe habe, Leute zu vermitteln. Ich habe mich gewundert, als ich das gehört hatte. Ich habe mir die Berichte noch …

Ich möchte eine Sache richtigstellen. In dem Antrag, der gestern noch zur Debatte stand, und auch in all den Pressemitteilungen, Ausschussmeldungen, die wir hatten, haben wir nie gesagt, eine staatliche Beteiligung sei alternativlos – „alternativlos“ ist eher auf der anderen Seite dieses Saales das Wording. Sondern wir haben gesagt: Wenn …

So ist es nämlich mit Ihrer Technologieoffenheit: Sobald es konkret wird, entpuppt sich diese Darstellung fast immer als unseriös und naiv. (Christopher Vogt [FDP]: Jeder Physiker, der die Meinung der SPD teilt, ist anständig!) – Zeigen Sie mir gerne die, die das in den nächsten zehn Jahren umsetzen. (Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Und …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in Flensburg produzieren wir seit 1696 Papier. Die Fabrik bei uns hat viele Krisen erlebt – Kriege, Wirtschaftskrisen, Naturkatastrophen – und alle überstanden. Einzig die Eigentümer und die Namen der Papierfabrik haben gewechselt. Zuletzt hieß das Unternehmen Fjord Paper Flensburg. Das ist der Punkt: Es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Um das gleich einmal aufzuräumen: Ja, ich habe mir eben sehr deutlich an den Kopf gefasst. Das kann man als ein Vogel-Zeigen auffassen. Das war als ein solcher nicht gemeint, das tut mir leid, Herr Buchholz. (Beifall SPD, Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Dr. Heiner Garg [FDP] – …

Herr Buchholz, wie bewerten Sie zum Beispiel den Inflation Reduction Act der USA und die vielen anderen staatlichen Maßnahmen, die auf der Welt getroffen werden, um gegen die aktuelle globale Wirtschaftssituation anzugehen? Glauben Sie wirklich, dass Unternehmen wie Porsche ihre Fabriken oder Teile davon trotz des Inflation Reduction …

Vielen Dank, Herr Kilian. – Nachdem die Finanzministerin in ihrer Rede vorhin den großen wirtschaftspolitischen Aufschwung versprochen hat, bin ich sehr dankbar, dass Sie jetzt untermauert haben, was das sein soll, und zwar Ihre Aufstockung der Praktikumsprämie. Ich habe Ihnen vor ein paar Monaten hier im Plenum vorgerechnet, dass mit …

Vielen Dank, Herr Minister. – Sie haben öfter von künftig und zukünftig gesprochen. Können Sie uns bei dem Zeitplan ein bisschen erhellen? Wann geht der Erlass raus? Wann können die Schausteller mit genau diesen Entlastungen rechnen? – Das hätte ich in der Tat am Ende meiner Rede gerne aufgeführt. Aber jetzt kann ich es auch schon …

Vielen Dank, Herr Petersdotter. Glauben Sie denn, dass es ein weihnachtlicher Zufall ist, dass ein Tag, bevor wir hier darüber diskutieren, die Staatssekretärin noch einmal dem Bundesverband ein entsprechendes Schreiben geschickt hat, mit dem die Zusagen gegeben wurden? (Rasmus Vöge [CDU]: Wenn man in dem Verfahren drin ist, schon!) – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Der Duft von gebrannten Mandeln, der erste Schluck Apfelpunsch mit Bratapfellikör – bei mir zumindest –, (Heiterkeit) Menschen, die friedlich in Geselligkeit zusammenkommen, das ist eine ganz besondere Weihnachtsstimmung, die durch unsere vielfältigen Weihnachtsmärkte entfacht wird. Aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „5 G ist nicht an jeder Milchkanne notwendig“, sagte CDU-Bundesministerin Anja Karliczek 2018. (Lukas Kilian [CDU]: Wer ist das?) Ich bin froh, dass die CDU dieses Motto recht schnell wieder verworfen hat. Ich schätze Minister Schrödter ehrlich gesagt als jemanden ein, der …

Vielen Dank. – Herr Petersdotter, Sie haben ja gerade gesagt, dass Sie nicht den Ruf danach richtig finden, dass es jetzt eine Beteiligung geben soll. Können Sie denn sagen, woher dieser Ruf kommt? Alle, die ich vernommen habe, haben immer nur gesagt: Beteiligung ja, aber ohne Windhorst und wenn man Klarheit über die Zahlen hat. – Zum …

Herr Kürschner, Sie haben gleich noch genügend Zeit, dann können Sie das ja alles wiederholen. Lieber Herr Buchholz, vielen Dank fürs Zulassen. Also, zunächst ist auch nicht der Punkt, dass die Tarifbindung sinkt, wenn man ein Tariftreue- und Vergabegesetz hat. Das ist von der Logik ein bisschen verkehrt herum. (Wortmeldung Martin …

Vielen Dank, Herr Buchholz. Ich habe eben – es ist mehr ein Kommentar in meiner Rede – genau aus diesem Grund das Beispiel Mecklenburg-Vorpommern genannt, in dem bereits mehrere Unternehmen gesagt haben, dass sie aus genau diesem Grund bereit seien, in Verhandlungen zu einem Tarifvertrag mit den Beschäftigten zu gehen. (Zuruf Lukas …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht erinnern Sie sich noch an das Frittenmobil, das im September hier vor dem Landtag stand. Der DGB hat uns alle eingeladen, mit ihm bei einer leckeren Portion Pommes über das Thema der Tarifbindung zu sprechen. Weil die Argumente so wichtig waren, wiederhole ich sie …