Kianusch Stender

Das ist wirklich zu spät, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich möchte, dass wir uns den Lösungen jetzt widmen. (Beifall SPD) Wir haben einen Antrag gestellt, dieses medizinische Versorgungszentrum auf den Weg zu bringen, und ich möchte, dass Sie unserem Antrag zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall SPD, FDP und SSW)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich kann mich nicht in die Situation einer Frau hineinfühlen, die einen Schwangerschaftsabbruch – und dann auch noch einen operativen – durchführen lassen muss. Aber trotzdem setze ich mich als Flensburger Abgeordneter massiv dafür ein, dass wir hier eine Verbesserung der Versorgung …

Vielen Dank schon mal für die Erläuterung. Können Sie noch etwas zum Zeitplan sagen? Das war noch offen. – Wir wollen ambitioniert sein. Wir wollen es noch in diesem Jahr schaffen, das Errichtungsgesetz abzuschließen. Das ist ein Kraftakt, den wir gemeinsam gehen werden, wo wir auch als Fraktionen selbstbewusst versuchen sollten, ein …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Erst mal nehme ich sehr wohlwollend zur Kenntnis, dass Schwarz-Grün mittlerweile Positionen aus dem Jugendwahlprogramm der Jusos übernimmt. Vielen Dank schon mal dafür an die Koalition. (Vereinzelter Beifall SPD) Dann will ich zum Azubiwerk fragen: Können Sie uns vielleicht schon mitnehmen in den Zeitplan, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Wenn wir heute über Planungsbeschleunigung sprechen, dann reden wir nicht über Paragrafenreiterei, sondern dann reden wir über ganz konkrete Fragen. (Kianusch Stender) Wie schnell kommt die neue Brücke? Fährt die Bahn zuverlässig? Wie lange müssen Bürger_innen noch warten, bis aus guten …

Danke. – Meine Frage bezog sich ja jetzt speziell auf das Thema der Finanzierung. Ich habe hier noch nicht herausgelesen, wer das machen soll. Wenn Sie sagen, diese Taschengelderhöhung soll durch den Bund stattfinden, dann ist das für mich eine Aufklärung. Das ist für mich aus dem Text noch nicht ganz hervorgegangen. Sie haben jetzt aber …

Vielen Dank, Frau Kollegin. Ich freue mich erst einmal, dass Sie dieses Problem genauso anerkennen wie wir und habe jetzt aber noch die Frage nach den konkreten Schritten, die Sie auch dem Ministerium mitgeben wollen, weil ich das aus dem Antrag nicht so recht heraussehen kann, gerade was die Finanzierung angeht. Wenn ich zum Beispiel …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich war noch nie im Iran. Mein Vater aber ist dort aufgewachsen. In den Achtzigerjahren ist er als Kindersoldat im Iran-Irak-Krieg eingesetzt worden und floh danach nach Deutschland. Heute ist er deutscher Staatsbürger und stolz darauf, dass er nach diesen traumatischen Erfahrungen den …

Entschuldigung, Frau Kollegin, ich wollte Sie gar nicht im Wort unterbrechen. Mir ist es jetzt gerade noch einmal um den Punkt Bürokratie gegangen. Denn hätte ich noch Zeit gehabt, hätte ich dazu noch einen Satz verloren. Ich sehe es nämlich genauso wie Sie. Es ist wichtig, dass wir nicht irgendein Bürokratiemonster im Sportbereich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Ich bin wahrlich nicht der größte Verfechter von Schwarz-Rot. Aber ich finde, gerade passieren im Bund einige gute Dinge. Eine Sache, die mich besonders freut, ist das Sondervermögen, das wir mit Unterstützung der Grünen durchgesetzt haben. – Vielen Dank. Darin ist auch eine ganze Menge …

Ich ziehe zurück. – Vielen Dank. (Martin Habersaat [SPD]: Unterirdisch!)

Danke. – Als Abgeordneter Kilian möchte ich definitiv nicht bezeichnet werden. Vielen Dank, Frau Präsidentin. (Zuruf) Herr Koch, vielen Dank für die Zulassung der zweiten Zwischenfrage. Mir ist wichtig, noch mal klarzumachen, dass in den vertraulichen Unterlagen, wo wir jetzt beide nicht drüber sprechen sollten, was genau die Schritte …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Stimmen Sie mir zu, dass es nicht unbedingt zweifelsohne der einzige und richtige Weg ist, sich auf die Suche zu machen, irgendetwas von diesem Geld wieder zurückzubekommen, wenn man dafür eine ganze Menge Anwaltskosten auf das Geld, das man bisher schon ausgegeben hat, noch oben drauflegen muss? – Also ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Kein Einzelprojekt hat uns diese Legislatur so sehr beschäftigt wie Northvolt. Die Meinungen darüber, wer etwas richtig oder falsch gemacht hat, gehen nach wie vor auseinander, so weit, dass wir uns im nächsten Jahr vor dem Landesverfassungsgericht wiedersehen. Umso besser finde ich, …

Herr Kollege Koch, wir haben unsere Meinung auch in diesem Prozess, und zwar an der richtigen Stelle, als wir die Anhörung beschlossen haben, kundgetan und einen Alternativantrag vorgelegt, mit dem wir zusätzlich zur Anhörung ein paar Thesen mitgegeben haben. Darin steht ganz genau, was unsere Haltung ist. Ich kann mir gut vorstellen, …

Entschuldigung, Frau Präsidentin. – Die Leute fühlen sich nicht ernst genommen, wenn wir sie zu einer Anhörung einladen und sie bitten, uns mitzuteilen, wie wir es machen sollen, ob wir Social Media für unter 16-Jährige verbieten sollen, was wir sonst tun sollen, und sie die heutige Debatte und Ihre Äußerungen verfolgen, Herr Habersaat – …

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich bin nach vorn gekommen, weil Herr Balasus eben meine zweite Zwischenfrage nicht zugelassen hat. (Kianusch Stender) Ich finde, dass das ein Thema ist, das man so nicht stehen lassen darf. Ich finde es hochproblematisch, dass die CDUFraktion hier vor ein oder zwei Monaten mit uns zusammen …

Vielen Dank, Herr Kollege. Sie schmeißen jetzt meiner Meinung nach sehr viele Dinge durcheinander, und auf eins dieser vielen müsste ich jetzt einmal bitte kurz eingehen. Wir haben doch hier im Plenum erst vor Kurzem über das Thema Social Media gesprochen und auch darüber, dass sich in der Fachwelt eine ganze Menge Leute darin einig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Herr Minister, nach gestern muss ich erst einmal sagen: Nachdem Sie Ihre tiefe Betroffenheit darüber ausgedrückt haben, wie wenig Ihre Arbeit hier in diesem Hause wertgeschätzt wird, von mir noch einmal ganz offiziell: Vielen Dank für Ihre Bemühungen auch in dieser Sache und in der Sache …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Dann eine Anmerkung. Ich finde es wirklich falsch, dass Sie sich hier hinstellen und sagen: Diesen Personengruppen geht es so schlecht, die haben so viel aufzuholen, deswegen wollen wir die ganz viel unterstützen. Gleichzeitig betonen Sie aber, dass das Große, was Sie jetzt hier vorhaben, die Verstärkung im …