Kianusch Stender

Vielen Dank, Herr Kollege. – Erst mal nehme ich sehr wohlwollend zur Kenntnis, dass Schwarz-Grün mittlerweile Positionen aus dem Jugendwahlprogramm der Jusos übernimmt. Vielen Dank schon mal dafür an die Koalition. (Vereinzelter Beifall SPD) Dann will ich zum Azubiwerk fragen: Können Sie uns vielleicht schon mitnehmen in den Zeitplan, wie jetzt die Ausgestaltung vonstatten gehen wird? Ich habe jetzt vernommen, was die Koalition sich vornimmt, was dieses Azubiwerk alles leisten soll – gerade, weil es einige dieser Angebote bereits bei den Kammern gibt, die das Studentenwerk schon parallel anbietet. Sie haben jetzt noch nichts zur Frage Azubi-BAföG gesagt. Das verwaltet das Studentenwerk ja zum Beispiel auch für Studis. Können Sie uns schon einmal mitnehmen, wie das in den Details laufen wird oder in welchem Zeitraum diese Sachen jetzt geplant sind? – Ja, sehr gerne. Ich habe mitgeschrieben. Erst einmal: Ich war in meinem Leben drei Monate Juso. Ich habe das Programm trotzdem nicht gelesen. Ich wusste nicht, dass es bei Ihnen drin steht. Ich habe es gerade während der Rede des Kollegen Habersaat nachgelesen. Das stimmt, das ist tatsächlich so, es steht auch im Wahlprogramm der SPD. (Lasse Petersdotter) (Christopher Vogt [FDP]: Du hast es doch reingeschrieben!) Das war mir ehrlicherweise nicht bewusst. Es ist jetzt ja in der Sache auch kein Geniestreich, auf die Idee zu kommen, dass wir eine vergleichbare Struktur wie bei den Studierenden auch für Auszubildende brauchen. Der Geniestreich ist, es zu machen. Das ist etwas, was bisher kein Bundesland geschafft hat. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU – Serpil Midyatli [SPD]: Guck nach München! Guck nach Hamburg!) – Es gibt in München und in Hamburg zwei Stiftungen, die Wohnheime betreiben. Das, was wir machen, ist deutlich mehr. (Zuruf SPD) – Doch es gibt zwei Stiftungen. Das, was wir machen werden – deswegen antworte ich gern auf die Frage des Kollegen Stender –, ist nämlich, erst mal ein Gründungsgesetz zu schaffen. Wir werden eine AöR gründen, ähnlich wie wir das beim Studentenwerk haben. Das Studentenwerk hat ja auch ein Errichtungsgesetz. Wir wollen das vergleichbar für Auszubildende mit dem Azubiwerk absichern. Das BAB werden wir höchstens dann ins Azubiwerk reinnehmen können, wenn wir die Stellen aus den Agenturen lösen können. Das BAB, also das BAföG für Auszubildende, wird ja aktuell in der Bundesagentur für Arbeit verwaltet, weil es eine Bundesleistung ist, weil es eine arbeitsmarktpolitische Leistung ist, während das BAföG eine bildungspolitische Aufgabe ist und deswegen den Ländern übertragen wurde. Man kann darüber nachdenken, dass man die Stellen aus der Bundesagentur für Arbeit in das Azubiwerk überführt, damit die näher an den Auszubildenden dran sind. Ich persönlich würde das für gut halten. Aber es ist relativ unterschiedlich organisiert, ob die in der Bundesagentur vor allen Dingen wohnortnah oder relativ zentral irgendwo in Deutschland die Anträge bearbeiten. Es ist also in der Bearbeitungsstruktur mit dem BAföG nicht vergleichbar. Auch insgesamt ist das BAB mit dem BAföG nicht vergleichbar, was ein Skandal in sich ist. Es ist Wahnsinn, wie ungerecht das BAB im Vergleich zum BAföG ist. Das hat auch was damit zu tun, dass viel zu selten politisch darauf geguckt wurde. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)