Martin Habersaat

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich habe Ihren Satz genau im Ohr: „Nicht das Screening ist das Entscheidende, sondern die sich anschließende verbindliche Förderung.“ Wie verbindlich ist denn die Förderung in Schleswig-Holstein? (Sybilla Nitsch [SSW]: Oh!) – Na ja, sie wird verbindlich sein. (Zuruf) – Jetzt darf ich sprechen. Wenn ein …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe es Ihnen schon einmal erzählt, als wir über das Recht auf Ganztag geredet haben: Im nächsten Schuljahr wird mein Sohn Linus eingeschult. Er wird mutmaßlich mit 25 anderen Mädchen und Jungen in einer ersten Klasse sitzen, ganz aufgeregt sein und am Beginn einer – wenn es nach …

Vielen Dank, Frau von Kalben. – Ich habe jetzt Ihren Ausführungen entnommen, dass Sie durchaus gewillt sind, gegebenenfalls die Mehrkosten im sozialen Bereich zu kompensieren, habe aber auch verstanden, dass Sie nicht bereit sind zu erfassen, was denn die Mehrkosten im Wohnungsbereich 2040 sind. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: So ist es! …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Können Sie uns kurz sagen, welche Position die grünen Senatsmitglieder zu dem Entscheid vertreten haben? (Beifall SPD) – Das ist sehr spannend, weil man in einer Koalition, die ein Verbund aus verschiedenen Meinungen ist, zu einem Kompromiss finden muss. Wenn man sich anguckt, was die Landesverbände in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eigentlich mag ich es, wenn wir uns hier über die heutige Situation und über Wege ins Morgen unterhalten, aber vielleicht macht es ja Sinn, eine ganz kurze Schleife in die Vergangenheit zu drehen. Herr Kalinka, die 60er-Jahre sollte man in der Bildungspolitik nur als abschreckendes …

Deswegen bezieht sich die Frage natürlich auch auf Ihren Antrag und nicht auf den SPD-Antrag, Herr Kollege Krüger. Ich fange an mit der Nachricht, dass wir Ihrem Antrag gerne zustimmen. Wir finden das wichtig, dass es diese Übergänge und Chancen für junge Leute gibt. Deswegen waren es ja SPD, Grüne und SSW, die einst die Möglichkeit für …

Vielen Dank, Herr Kollege Balasus. – Können Sie uns auch sagen, in welche Richtung sich der Unterrichtsausfall seit 2017 bewegt hat? – Ganz genau kann ich das jetzt nicht sagen. Ich bin mir sicher, dass er etwas zugenommen hat. Das weiß ich. Es liegt aber auch an Phänomenen wie zum Beispiel enorm hohen Krankenständen, und das gilt nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Werte Regierungsbank! Gestern haben wir (Martin Habersaat) an dieser Stelle über die Verfassung gesprochen. An verschiedenen Stellen kam heraus, dass uns ein Recht besonders wichtig ist, und das ist das Recht von Kindern und Jugendlichen auf Bildung. Dieses Recht auf Bildung ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich war einer von den Kolleginnen und Kollegen, die beim letzten Mal schon an der Verfassungsänderung mitgearbeitet haben, durfte für meine Fraktion – damals auch hier im Landtag – dazu reden und habe damals unter anderem gesagt, (Martin Habersaat) dass ich es bedauert habe, dass die …

Sie arbeiten ja noch die Dinge ab, die im Briefkasten waren! – Vereinzelte Heiterkeit) Jede Kommune wird demnächst genau wissen, welcher Betrag auf sie entfällt. Im Rahmen der Vorgaben des Bundesgesetzes kann sie damit in eigener Verantwortung entscheiden, welche Projekte sie mit diesem Geld umsetzt. Danach reicht die Kommune die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Landesregierung hatte sich vorgenommen, 2024 eine Weiterbildungsstrategie vorzulegen. Im September 2025 steht diese nun auf der Tagesordnung des Landtags. Immerhin. Nachdem in ersten Planungen nur die berufliche Verwertbarkeit von Bildung eine Rolle spielte, hatte die SPD 2023 das Thema in …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Wissen Sie, ich habe in Hamburg gearbeitet, und in den Suburbs von Hamburg gibt es in Reinbek und Witzhave beispielsweise die Idee, ein gemeinsames neues Gewerbegebiet in der Nähe einer Autobahn zu bauen. Vom heutigen Minister- (Dr. Ulrike Täck) präsidenten Daniel Günther gab es im Wahlkampf 2017 die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Ich möchte in Elmshorn beginnen. (Martin Habersaat) (Demonstrativer Beifall Beate Raudies [SPD]) In Elmshorn steht ein Rathaus, das in den 1960erJahren gebaut wurde und seit den frühen 2000erJahren unter Denkmalschutz steht, (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: In Ahrensburg auch!) in dem es …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich freue mich zum einen, dass wir in der Analyse, dass es Regionen in Schleswig-Holstein gibt, wo ein MVZ die richtige Lösung sein kann, Einigkeit zu haben scheinen Zum anderen haben wir vielleicht Konsens in der Frage, dass nicht alle Kommunen finanziell in der Lage sind, ein MVZ so zu unterstützen, wie man …

Vielen Dank, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im April dieses Jahres hatten wir im Bildungsausschuss Professor Harm Kuper zu Gast, mit dem wir uns über Fragen von längsschnittlicher Bildungsdiagnostik unterhalten haben. Er riet sehr stark, Schritte in diese Richtung zu gehen; verschiedene Bundesländer sind ja auch in dieser …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Wir haben am 14. März 2024 in diesem Saal eine gemeinsame Anhörung zum Thema Gewalt an Schulen gehabt: drei Ausschüsse gemeinsam, zahlreiche Expertinnen und Experten und ein wirklich erkenntnisreicher Tag. Daraus entstanden sind zwei unterschiedliche Anträge – ich weiß nicht, ob …

Vielen Dank. – Frau Ministerin, es war für mich eine Neuigkeit. Sie übernehmen aus Landesmitteln Tarifsteigerung für die Hochschulen und nicht aus anderen Mitteln? Aus Landesmitteln? – Ja. Aus welchen Mitteln sonst? (Zuruf: Zum Beispiel ZSL! – Heiterkeit) – Bitte? (Zuruf: ZSL!) – Doch nicht aus ZSL-Mitteln. Aus Landesmitteln.

Vielen Dank. – Frau Ministerin. Ich sagte ja, dass es mehr Studierende als 2012 gibt. Kein Thema. Aber Sie nehmen auch zur Kenntnis, dass die Zahl der Studienanfänger_innen ziemlich deutlich zurückgegangen ist, und das besorgt Sie auch? – Das nehme ich auch zur Kenntnis, und das besorgt mich auch. Ich nehme das zur Kenntnis und gehe …

Vielen Dank, Herr Krüger. – Ich fand das in der Tat bemer- (Malte Krüger) kenswert, dass Sie Haushaltsänderungsanträge schon vorgelegt haben, bevor die erste Lesung des Haushalts überhaupt stattgefunden hat. Das hat mir viel über die internen Mechanismen in Ihrer Koalition verraten. Jetzt geben Sie also dem Studentenwerk Geld, das es den …

Vielen Dank, Herr Kollege Ballasus. – Ich habe zwei Fragen. Erstens: Ist Ihnen bekannt, dass das CHE selbst davon abgeraten hat, diese Statistik zur Grundlage einer künftigen Verteilung zu machen? Zweitens: Wie stehen Sie zu dieser Empfehlung? – Ich weiß, dass die Hochschulfinanzierung über Jahre oder Jahrzehnte gewachsen und ein Modell …