Martin Habersaat

Wenn Sie mich so nett fragen, Frau Präsidentin, lasse ich das gerne zu.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, wer von Ihnen das Lego Movie gesehen hat. (Zurufe) Da gibt es einen sehr beeindruckenden Lego Song, und der Text ist sehr eingängig: „Hier ist alles super! Hier ist alles cool, denn du bist nicht allein! Hier ist alles super! Hier kann dein Traum wahr sein!“ Ein …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Als Referendar hat mir mein Ausbildungslehrer nahegelegt, wenn wir eine Stunde auswerten, immer zu sagen: Wir haben eine gute Stunde mit Schwächen gesehen oder eine schlechte Stunde mit Stärken. (Martin Balasus [CDU]: Bei Ihnen Letzteres!) Frau Ministerin, wir haben gerade eine …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich habe schon angekündigt, dass wir Ihrem Antrag zustimmen können, weil wir es gut finden, dass es dann zum Ende des Schuljahres passiert. Das ist besser als gar nicht. Ich will nur an die Möglichkeit erinnern, dass man in diesem Hause zugunsten der Menschen sehr wohl rückwirkend Dinge beschließen darf, aber …

Vielen Dank, Herr Kollege Koch. – In der Opposition kommen manche Dinge ja bei manchem nur indirekt und über Umwege an. Sie sind Vorsitzender einer großen regierungstragenden Fraktion, deswegen frage ich Sie: Wie würden Sie denn in eigenen Worten das Führungsverhalten des Chefs der Staatskanzlei beschreiben?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Punkt ist, dass sich ein Parlament aus guten Gründen nicht richtig ernst genommen fühlen könnte, wenn die Beschlüsse irrelevant sind, weil die Handlungen schon durchgeführt sind, und es völlig egal ist, ob wir heute zustimmen, weil das Konzept ja ohnehin schon fertig daliegt. …

Herr Kollege Koch, Sie vergrößern DaZ-Klassen, wo der Bedarf aus meiner Sicht besonders groß ist. (Christopher Vogt [FDP]: Ja!) Sie streichen Unterricht in Gemeinschaftsschulen, wo der Bedarf aus meiner Sicht besonders groß ist. (Annabell Krämer [FDP]: So ist es!) Sie streichen Unterricht an Gymnasien, und Sie vergrößern Oberstufenkurse. …

Dann reden wir über den Haushalt und die Haushaltsplanung. Es sind bereits Hunderte von Lehrerstellen gekürzt, und Sie kürzen weiter. Wieso sagen Sie, dass Sie das nicht tun? – Ich sage das deshalb, weil wir die Lehrkräftezahlen an die steigenden Schülerzahlen anpassen. Rechnerisch erhöhen wir also im allgemeinbildenden Bereich die …

Vielen Dank. – Frau Ministerin, nach meinen Recherchen ist es gerade das erste Mal in der Geschichte des Landes Schleswig-Holstein, dass eine Landesregierung in Zeiten steigender Schüler_innenzahlen Lehrkräftestellen abbaut. Wir haben einen auf Rekordhöhe stagnierenden Unterrichtsausfall, und wir haben dramatische Ergebnisse in …

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Abseits davon, dass ich Ihnen auch einen zauberhaften Sommer wünsche, habe ich noch drei inhaltliche Anmerkungen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Jette Waldinger-Thiering [SSW]) Mit den Kreditgenehmigungen für eine Kommune ist es momentan so: Die Kommunalaufsicht sagt der …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Woher kam denn das Eigenkapital, mit dem die neue Bahngesellschaft ZUG.SH des Landes Schleswig-Holstein ausgestattet wurde? – Ich habe schon gesagt: Wir müssen Dinge in unserem Land priorisieren. Natürlich haben wir dafür Geld ausgegeben. Wir haben aber für Schulbau auch Geld ausgegeben. (Beifall CDU und …

Vielen Dank, Herr Kollege Deckmann. – Für diese Milliar- (Michel Deckmann) de des Bundes habe ich ja sogar Bundestagswahlkampf gemacht, im Gegensatz zu Ihnen. Insofern freue ich mich natürlich, dass sie kommt und dass die Kommunen aus diesen Mitteln unterstützt werden. (Beifall SPD) Allerdings wissen wir beide, dass diese Milliarde …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank sage ich auch allen Kolleginnen und Kollegen. Es ist gut und wichtig, dass wir hier das Thema Schulbau zur Primetime gemeinsam besprechen und wir zumindest offenbar Einigkeit in der Frage haben, dass der Schulbau ein Thema ist, das erstens wichtig und das zweitens im Land momentan nicht …

Herr Kollege Krüger, ich habe zwei Fragen zu Ihrem Antrag. Die eine lautet: Warum sind Sie beim Musterraumprogramm von den Standards, die Sie in Ihrem Koalitionsvertrag setzen wollten, runtergegangen auf einen Orientierungsrahmen, den Sie jetzt noch liefern wollen? Zweitens. Wie gehen Sie mit unserem Ergänzungsantrag um, die …

Vielen Dank. – Das klang für mich gerade so, dass Ihr Fazit war, wenn eine Kommune kommunalaufsichtlich den Kredit nicht genehmigt bekommt, um die Schule zu sanieren, dann geht auch der Mietkauf nicht, um die Schule zu sanieren. Also kann es da keine sanierte Schule geben. Was ist dann Ihre Lösung? – Nein. Da haben Sie mich deutlich …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich wollte Sie fragen, ob Ihnen bekannt ist, um wie viel hundert Millionen Euro Ihr Schulbauprogramm IMPULS 2030 überzeichnet war. – Das Programm war überzeichnet. Das zeigt den großen Bedarf, den ich in keiner Situation aberkannt habe. Gleichwohl muss man anerkennen, dass die Kommunen als Schulträger …

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall SPD)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! In der vergangenen Woche am Montag wurde in der Gemeinde Oststeinbek eine neue Grundschule feierlich eröffnet. (Beifall Lukas Kilian [CDU]) 30,5 Millionen Euro. Der gewählte direkte Abgeordnete war selbstverständlich dabei. (Lukas Kilian [CDU]: Der Kollege auch!) Sehr schön …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe dieses Thema im Gemeinsamen Ausschuss der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg verfolgt. Ich bin kein originärer Verkehrspolitiker, aber was wir da in dem Ausschuss gehört haben, fand ich schon interessant und spannend. Ich fand es sehr bedauerlich, dass man sich …