Martin Habersaat

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Wir haben am 14. März 2024 in diesem Saal eine gemeinsame Anhörung zum Thema Gewalt an Schulen gehabt: drei Ausschüsse gemeinsam, zahlreiche Expertinnen und Experten und ein wirklich erkenntnisreicher Tag. Daraus entstanden sind zwei unterschiedliche Anträge – ich weiß nicht, ob Sie sich erinnern –: ein Antrag, der quasi kostenneutral umzusetzen ist, den wir hier alle gemeinsam beschlossen haben, und ein Antrag aus Oppositionsreihen – der die eine oder andere Maßnahme beinhaltete, die Geld gekostet hätte –, dem sich CDU und Grüne nicht anschließen konnten. Ich habe die Hoffnung, dass das diesmal ganz anders werden wird, weil diesmal die Federführung bei Katja Rathje-Hoffmann und dem Sozialausschuss liegt, und dass wir uns dann auch gemeinsam über Maßnahmen verständigen werden. Es sollte nicht dabei bleiben, dass wir am Ende sagen: „Das ist ein ganz wichtiges Thema, da sollen die Schulen sich mal drum kümmern und die Medienbildung stärken, und wir verankern das intensiver in den Rahmenplänen“, ohne dass wir gleichzeitig darüber reden, welche Ressourcen die Schulen brauchen, um sinnvolle Medienbildung zu betreiben. Das wollte ich jetzt schon einmal als Anker setzen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall SPD und vereinzelt FDP)