Martin Habersaat

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Als wir im letzten Jahr über dieses Thema sprachen, geschah das, weil ich einen Antrag gestellt hatte, in dem es mir darum ging, Qualitätsstandards für unsere Jugendberufsagenturen einzuführen, (Beifall Dr. Bernd Buchholz [FDP]) und mir daran gelegen war, landesweit möglichst …

Dann haben wir offenbar unterschiedliche Definitionen zu der Frage, was eine schnelle Reaktion ist. (Beifall SPD, FDP und SSW) Es wäre auch folgendes Denkmodell möglich: Bürgermeisterinnen und Bürgermeister stoßen vor Ort auf Schwierigkeiten, die Landesregierung nimmt diese Schwierigkeiten wahr und kümmert sich. Wenn das so wäre, müssten …

Ich lasse gern Zwischenfragen zu. (Beifall FDP und SSW) Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist sehr nett von Ihnen. – Sie sprechen von 15 Monaten Wartezeit. Hat Ministerin Touré zwischenzeitlich nicht mit Landräten, Bürgermeister_innen und kommunalen Landesverbänden immer und immer wieder zusammengesessen? Es gab zu der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Ich möchte mich ein bisschen gegen einen autosuggestiven Politikansatz bei diesem Thema wehren. Diese Autosuggestion ist mir heute Morgen an einigen Stellen aufgefallen. Frau Nies, der Integrationsgipfel ist nicht schnell zustande gekommen. Die ersten Bürgermeisterinnen und …

Vielen Dank, Herr Balke. Ich wollte Sie fragen, ob Sie von Ihrer Hochschule ein Abschlusszeugnis erhalten haben und was Sie da für Gebühren entrichten mussten. – Ja, ich musste – ich weiß es gar nicht mehr ganz genau – für die Urkunde für mein erstes medizinisches Staatsexamen 10 Euro oder so etwas zahlen, meine ich. Ich brauchte …

Vielen Dank Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Knöfler, das hätten Sie verhindern können, wenn Sie meine Zwischenfrage zugelassen hätten; ehrlicherweise wären es zwei gewesen. (Zuruf: Oh, Knöfler, Mensch! – Vereinzelte Heiterkeit und Unruhe) – Ich begleite dich gern nachher gern in deinen Fraktionssaal, wenn du Sorge um deine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie gut kümmert sich die Landesregierung um unsere Lehrkräfte? (Zuruf: Gut!) Das ist die Frage, die ich eigentlich in den Mittelpunkt der Debatte stellen wollte. Nach der Lektüre der Antworten auf meine Kleine Anfrage und des Antrags von CDU und Grünen heute sind noch weitere Fragen …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich fange einmal mit dem Positiven an: CDU und Grüne können sich gemeinsam auf einen Antrag einigen. CDU und Grüne sind sich einig, dass die Bildungspolitik so wichtig ist, dass das Thema auf den Freitagnachmittag gesetzt werden muss. Das ist gut. (Vereinzelter Beifall CDU – …

Vielen Dank. – Mir sind zwei Punkte wichtig. Der erste: Frau Prien, Sie sagen richtigerweise, dass es von FDP und SPD keinen Antrag gab, im Haushalt mehr bereitzustellen. Sie hätten auch erzählen können, dass ich in jeder Haushaltsberatung in den vergangenen Jahren gefragt habe, ob die Reisekosten für die Lehrkräfte nach Ihrer Meinung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Redmann hat heute, als es um den möglichen Nationalpark ging, an einigen Stellen sehr biblisch geredet. Das hat mich motiviert, auch ein bisschen biblisch zu werden: „Alles hat seine Zeit.“ Es mag auch eine Zeit für schwelgerische Reden von Regierungsabgeordneten über die …

Die Sorgen betrafen nicht die Frage, wer für die Kosten der Fahrt aufkommt, sondern, wie ich mir Cola aus dem Automaten ziehen konnte, weil ich den Herbergstee damals noch nicht so zu schätzen wusste wie heute. (Zurufe SPD: Oh!) Meine erste Klassenfahrt als Lehrer ging dann ein paar Jahre später zum Segeln aufs Ijsselmeer, und die damit …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Meine erste Klassenfahrt als Schüler ging im Jahr 1984 nach Büsum (Beifall Oliver Kumbartzky [FDP]) und war mit Geldsorgen verbunden. (Unruhe SPD) Die betrafen allerdings ehrlicherweise nicht die Frage, wer für die Kosten der Fahrt aufkommen würde.

Herr Kollege Harms, ich weiß nicht, wie weit Sie schon an die in weiter Zukunft liegende Rente denken. – Ich bin damit schon durch. – Ich wollte Sie nur beruhigen und Ihnen mitteilen: Es ist nicht verboten, eine Wohnung von vornherein für zwei Jahre zu vermieten, wenn ich weiß, dass ich sie in zwei Jahren brauche. – Das steht in Ihrem …

Sie haben eine Zweidrittelmehrheit! Zweidrittelmehrheit! –

Das ist ein großer Erfolg! – Weiterer Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Ich komme gleich noch dazu, wieso er nicht gescheitert ist. Seit dieser Woche sind alle Fachworkshops abgeschlossen. Die FDP hätte mit ihren Reden und Anträgen am liebsten den Naturschützern, der regionalen Wirtschaft und den Kommunen gar nicht die Möglichkeit zur …

Oder die Kommunen!) – Na ja, ich meine, zumindest darf man bei einer solchen Sache darüber einmal sprechen. Das kann ja wohl nicht verboten sein, dass man darüber spricht; mehr können wir doch nicht anbieten. Aber es ist ein Thema, bei dem es am Geld nicht scheitern soll, eine Lösung zu erreichen. (Vereinzelter Beifall SPD, Beifall Dr. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Die EU-Kommission hat im Oktober 2022 den Vorschlag von Präsidentin von der Leyen angenommen, das Jahr 2023 als ein auf die Ausund Weiterbildung konzentriertes Europäisches Jahr der Kompetenzen auszurufen. Das passt strategisch eigentlich zur Landesregierung. Die ruft ja auch …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! So, wie ich den Kollegen Timmer verstanden habe, hat er Ihnen nicht vorgeworfen, dass es keine Anhörungen gab. Er hat Ihnen vorgeworfen, dass bestimmte Punkte aus den Anhörungen auf taube Ohren gestoßen sind. (Beifall SPD, FDP und SSW) Da war er auch nicht der Einzige in der heutigen …

Vielen Dank, Herr Pender. – Verstehe ich es also richtig? Sie setzen darauf, dass das bundesweit klappt und schreiben nur deshalb nicht in ihrem Antrag, dass es alternativ eine Landeslösung geben wird, weil das Ihre Verhandlungsposition schwächen würde, aber Sie sagen den Studierenden zu: Wenn es keine bundesweite Lösung gibt, dann lösen …

Mit Vergnügen. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Steht in unserem Antrag, dass wir die Landesregierung bitten zu prüfen „ob“ ein landesweites Screening eingeführt werden soll, oder bitten wir die Landesregierung zu prüfen, „wie“ es eingeführt werden kann? (Zuruf SPD: Oh!) – Das können Sie gern vorlesen; Sie haben ihn ja …