Martin Habersaat

Vielen Dank Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Knöfler, das hätten Sie verhindern können, wenn Sie meine Zwischenfrage zugelassen hätten; ehrlicherweise wären es zwei gewesen. (Zuruf: Oh, Knöfler, Mensch! – Vereinzelte Heiterkeit und Unruhe) – Ich begleite dich gern nachher gern in deinen Fraktionssaal, wenn du Sorge um deine Sicherheit hast. (Heiterkeit – Christopher Vogt [FDP]: Arbeitssicherheit!) (Martin Habersaat) Frage 1 hätte gelautet: Herr Kollege Knöfler, kennen Sie Lehrkräfte in Schleswig-Holstein, die mehr als 30 Stunden in der Woche in der Schule verbringen? (Christopher Vogt [FDP]: Nee, kennt er nicht!) Frage 2 wäre eher eine Anmerkung gewesen, und die hätte gelautet: Ja, es gibt eine intrinsische Motivation in meiner Arbeit. Ich bin nämlich Parlamentarier und meine Aufgabe ist es, die Regierung zu kontrollieren. (Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das erklärst du bei jeder Rede! – Zurufe Martin Balasus [CDU] und Peer Knöfler [CDU]) – Das scheint ja irgendwie nicht anzukommen, weil Sie immer wieder überrascht über Kleine Anfragen oder Anträge sind, die wir so stellen. (Anhaltende Unruhe) Wir haben hier die überaus interessante Situation vorliegen, dass die StAUK, die zuständige Behörde in Schleswig-Holstein – nicht irgendjemand, sondern die zuständige Behörde! –, eine andere Rechtsauffassung hat als das Bildungsministerium. (Jette Waldinger-Thiering [SSW]: So ist es!) Herr Balasus, das ist ein Umstand, der hier nie zur Sprache gekommen wäre, wenn wir Ihnen die Sache überlassen hätten, weil Sie sich für solche Fragen offenkundig nicht interessieren. (Beifall SPD und SSW – Martin Balasus [CDU]: Das ist eine Unterstellung!) Es ist mitnichten so, dass bis auf wenige Ausnahmen alle einer Meinung sind, und still ruht der See. Die Ministerin hat selbst gesagt, es liefen Verhandlungen mit den kommunalen Landesverbänden. Wenn die Verhandlungen einvernehmlich wären, würden sie längst nicht mehr laufen. Also gibt es da offenbar einen Konflikt, der zu lösen ist. Mein letzter Punkt, Herr Balasus, den kann ich Ihnen leider nicht ersparen: In Ihrer Rede tauchte wieder – – (Martin Balasus [CDU]: Ich habe gar nicht gesprochen! Das war Knöfler!) – Entschuldigung, in diesem Fall meine ich Herrn Krüger. Herr Krüger, in Ihren Ausführungen tauchte wieder nebenbei die Erzählung auf, Sie würden die Schulen weiterhin von Verwaltungsaufgaben entlasten. Wahrscheinlich meinen Sie wieder einmal Ihr großes Modellvorhaben. Ich will hier noch einmal sagen, was Sie da Großartiges tun: Sie erproben an fünf Schulen in Schleswig-Holstein drei Jahre lang, ob es für die Schulen vielleicht hilfreich ist, wenn sie eine zusätzliche Verwaltungskraft zugeordnet bekommen. (Martin Balasus [CDU]: Zur Sache! Das ist doch gar nicht das Thema! Allgemeinplätze! – Peer Knöfler [CDU]: Davon habe ich überhaupt nichts erzählt!) An fünf Schulen drei Jahre lang! Das sind Ihre Maßnahmen. (Beifall SPD und SSW)