Martin Habersaat

Mit Vergnügen. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Steht in unserem Antrag, dass wir die Landesregierung bitten zu prüfen „ob“ ein landesweites Screening eingeführt werden soll, oder bitten wir die Landesregierung zu prüfen, „wie“ es eingeführt werden kann? (Zuruf SPD: Oh!) – Das können Sie gern vorlesen; Sie haben ihn ja gerade zur Hand. (Heiterkeit und vereinzelter Beifall SPD) Wir bitten „die Landesregierung zu prüfen, wie ein landesweites Screening … umgesetzt werden kann.“ Ich glaube schon, dass es berechtigt ist, sich genau anzuschauen, wie das unter schleswigholsteinischen Gegebenheiten gemacht werden kann. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ich verstehe immer noch nicht, warum da nicht steht: Die Landesregierung soll ein landesweites Screening einführen. Was Sie machen, ist, einen Prüfauftrag abzugeben. Dann kriegen Sie einen Bericht, und dann fassen Sie einen Beschluss. Sie könnten schon heute einen konkreten Beschluss fassen! (Beifall SPD, FDP und SSW) Und wo ich dabei bin, grüne Fragen zu beantworten: Frau Touré sagt, sie versteht das Problem nicht. (Christopher Vogt [FDP]: Ha! Das glaube ich sogar!) Ich will drei Probleme einmal auf den Punkt bringen. Frau Touré, ein Riesenproblem in SchleswigHolstein ist, dass in Schleswig-Holstein laut Bertelsmann Stiftung 18.000 Kitaplätze fehlen. (Beifall SPD) Ich habe von Ihnen noch keinen Vorschlag gehört, wie Sie das lösen wollen. Ein zweites Problem ist, dass Sie im Herbst 2022 – letztes Jahr im Herbst, bald ein Jahr her – mit Frau Prien zusammen im Bildungsausschuss saßen und gemeinsam gesagt haben: Mensch, was Hamburg macht, finden wir interessant. Das werden wir uns einmal ansehen; das werden wir prioritär behandeln, geht jetzt los. – Und jetzt stehen Sie hier und sagen: Sie werden sich das in Hamburg einmal angucken. – Sie haben sich das also im letzten Jahr überhaupt gar nicht angeguckt. Was ist dann mit Dingen, die Sie nicht prioritär behandeln? (Beifall SPD, FDP und SSW) Und ein letzter Punkt, Frau Touré – nicht Ihr Fachbereich –: Ich habe auch ein Problem damit, dass die Landesregierung sagt: „Der Übergang von der Kita in die Grundschule ist unser Wichtigstes“, und im Rahmen allgemeiner Sparmaßnahmen wird als erstes das Projekt „Eingangsphase“ vom IQSH gestrichen. Das ist einfach kontraproduktiv. – Vielen Dank. (Beifall SPD, FDP und SSW)