Martin Habersaat

Die Sorgen betrafen nicht die Frage, wer für die Kosten der Fahrt aufkommt, sondern, wie ich mir Cola aus dem Automaten ziehen konnte, weil ich den Herbergstee damals noch nicht so zu schätzen wusste wie heute. (Zurufe SPD: Oh!) Meine erste Klassenfahrt als Lehrer ging dann ein paar Jahre später zum Segeln aufs Ijsselmeer, und die damit verbundenen Geldsorgen richteten sich auf die Kommunikation mit verschiedenen Ämtern, die die Kosten für einige meiner Schülerinnen und Schüler übernahmen beziehungsweise übernehmen sollten. An alle Klassenfahrten habe ich gute Erinnerungen und möchte keine von ihnen missen. Ich bin dankbar für alle Lehrkräfte und andere, die heute unseren Schülerinnen und Schülern solche Erfahrungen ermöglichen. (Beifall SPD, CDU und Oliver Kumbartzky [FDP] Die Schulen entscheiden eigenständig über die Anzahl, Dauer, Ausgestaltung und den Kostenrahmen von Klassenfahrten. Für die Kosten, die den Lehrkräften entstehen, galten bislang drei Regeln. Erstens. Die Lehrkraft soll die entstehenden Kosten nicht selbst zahlen. Laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts setzt schon die Frage, ob die Lehrkraft auf Kostenerstattung verzichtet, diese unzulässig unter Druck. Zweitens. Eine Übernahme der Kosten für Lehrkräfte durch die Erhebung einer direkt von den Eltern zu leistenden Umlage ist unzulässig. Daraus ergab sich drittens, dass das Land den Lehrkräften die Kosten für Klassenfahrten, die ja zur Arbeit der Schule gehören, erstatten muss. Nun erreichten uns aber vor den Sommerferien aus verschiedenen Ecken des Landes Hilferufe. Da waren Schulen, deren Budgets für Klassenreisen zusammengekürzt wurden und die kurz vor dem Start Reisen absagen mussten. Da waren Eltern, die auf Elternabenden vor die Alternative gestellt wurden, für die Kosten der Lehrkraft aufzukommen oder auf die Reise zu verzichten. Und da sind Eltern, die zu regelmäßigen Überweisungen auf das Klassenkonto ermuntert werden, um daraus dann bei Gelegenheit die Reisekosten für die Lehrkraft zu bezahlen. Dabei darf das doch gar nicht sein, dachte ich. Eine Anfrage an das Bildungsministerium brachte dann jedoch folgende interessante Antwort zutage: „Sollte das Budget der Schule erschöpft sein, können für die Reisekosten der Lehrkräfte (Martin Habersaat) Mittel von Dritten eingesetzt werden. Ebenso“ – das ist der interessante Teil – „steht es den Eltern der Schülerinnen und Schüler sowie den volljährigen Schülerinnen und Schülern frei, die Reisekosten der Lehrkräfte zu übernehmen.“ Hört, hört! In den Coronajahren blieben viele 100.000 Euro für Klassenfahrten ungenutzt. Natürlich stehen diese Mittel bei jährlichen Haushalten nicht eins zu eins später zur Verfügung, aber sie wären schon ein gutes Argument gewesen, Schülerinnen und Schülern das Nachholen ausgefallener Klassenfahrten zu ermöglichen. Dieses Bemühen sehe ich leider nicht. Ich zitiere: „Trotz aller Bemühungen sind wir jedoch leider gezwungen, die Kosten für alle Tagesausflüge zu streichen und nur Mittel für Schulwanderfahrten der Klassen 3/4, 9/10 zur Verfügung zu stellen.“ So heißt es im Schreiben eines Schulamtes. Ein anderes Schulamt zog von heute auf morgen die Genehmigung für alle schon bewilligten Dienstreiseanträge zurück. Ein Vater schreibt – Frau Prien, das hat er Ihnen auch geschrieben, ich gebe Ihneen Brief aber gern noch einmal mit, wenn Sie mögen –: Nach einem Elternabend mit unserem Schulleiter wurde uns die Lage umfangreich erläutert und auch die Vorgehensweise der Finanzierung erklärt. Fazit der Sitzung war nun: Entweder wir Eltern übernehmen die Reisekosten für die Lehrkräfte, oder die Abschlussfahrt der Schüler muss ausfallen. Das ist die Situation im Land. Nun behaupten CDU und Grüne in ihrem Änderungsantrag unter Missachtung der Zustände im Land, es gebe überhaupt kein Problem, Eltern dürften überhaupt nicht herangezogen werden. Werden sie aber! – Und nun? Sie haben die Antwort auf meine Kleine Anfrage doch auch gelesen. Das weiß ich deshalb, weil Sie Teile aus der Anfrage in Ihre Begründung für Ihren Antrag kopiert haben. (Heiterkeit SPD – Dr. Heiner Garg [FDP]: Der Fragen oder der Antworten?) – Der Antworten. (Christopher Vogt [FDP]: Beides!) Und nun soll das Ministerium einmal auswerten, wie die Lage ist und im ersten Quartal 2024 im Bildungsausschuss berichten. Nur ist dann die Haushaltsberatung für 2024 schon gewesen. (Zuruf CDU) Das Jahr wäre dann auch schon verloren. Deshalb überzeugt uns dieser Vorschlag überhaupt nicht, meine Damen und Herren. (Beifall SPD und Jette Waldinger-Thiering [SSW] – Tobias Koch [CDU]: Im März der Haushalt!) Ich würde Sie gern darum bitten, dass Sie Ihre Änderungsanträge nicht nur daran orientieren, dass Sie irgendetwas aufschreiben, um hier irgendetwas beschließen zu können, sondern an der real existenten Lage im Land orientieren und die Probleme anpacken, die bestehen. Das haben wir eben schon einmal gehört. Die Schülerinnen und Schüler haben jedenfalls Klassenreisen verdient und, liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und Grünen, eine Regierung, die solche Reisen ermöglicht und nicht eine, die Eltern zur Kasse bittet. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall SPD und SSW)