Birte Pauls

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gestern in unserer Mittagspause hatte ich (Birte Pauls) das große Vergnügen, an der Urkundenübergabe der frisch examinierten Pflegefachpersonen in der UKSH Akademie teilzunehmen. (Vereinzelter Beifall SPD) Hochmotivierte und erleichterte junge Menschen, die in den letzten drei Jahren …

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Stell dir vor, du hast 45 Jahre hart als Tischlerin oder Friseur gearbeitet. Du wohnst in einer Mietwohnung oder einem kleinen Häuschen, das du mit deiner Lebensarbeitszeit finanziert hast. Auf dem Sparbuch sind vielleicht 5.000 Euro. Es war vielleicht einmal etwas mehr, vielleicht auch …

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie war erst 13 Jahre alt. Das Mädchen aus Altentreptow starb Ende Juni 2023 nach der Einnahme einer hochdosierten Ecstasy-Pille namens Blue Punisher. Wären der Tod und die sehr kritischen Gesundheitszustände anderer Jugendlichen in den Tagen in der Region vermeidbar gewesen? – Ich …

Das stimmt!) Ich sage das ohne Häme, denn ich mache mir wirklich Sorgen. Ihre kitapolitischen Ansätze – wenn sie denn überhaupt vorhanden sind –, werden in Grund und Boden geschrieben. Sie haben es innerhalb eines Jahres fertiggebracht, dass sich all die Beteiligten, die über zwei Jahre gemeinsam die große Kitareform miteinander …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ihre Einlassung finde ich relativ persönlich, muss ich ehrlich sagen. Ich erlebe die CDU-Fraktion in den Ausschüssen oft mit maximalem Desinteresse. (Widerspruch CDU) – Das ist ja in allen Ausschüssen so. – Ich empfehle, die Anzahl der Anträge, die die SPD-Fraktion eingebracht hat, mit der Anzahl der Anträge …

Ja, die habe ich jetzt beantwortet. (Martin Habersaat [SPD]: Du darfst weiterreden!) – Der Kollege hat sich noch einmal gemeldet.

Und die habe ich jetzt beantwortet.

Gerne. Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich bin absolut nicht bibelfest. Ich wollte aber nur einmal betonen: So, wie ich die Debatte wahrgenommen habe, hat der Kollege es nicht gesagt. Er hat gesagt: „Das ist des Pudels Kern, das ist der Beelzebub in dem Gesetz“ – wir wissen von Goethe: Des Pudels Kern ist tatsächlich der …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für den Bericht, Frau Ministerin. Vielen Dank auch an die Mitarbeitenden im Krankenhausreferat – ich denke, sie hören zu. Uns und mir ist sehr bewusst, dass Sie in den letzten Monaten sehr intensiv an diesem Thema gearbeitet haben und viel Zeit und Energie in die …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nun ist schon vieles gesagt worden. Auch ich freue mich sehr über die Einmütigkeit an dieser Stelle. Die Zitate sind auch schon gefallen: „Stell dich nicht so an!“, „Mach dir eine Wärmeflasche, leg dich hin!“, „Bei der einen ist es eben schlimmer als bei der anderen!“ – Das sind die …

Das heißt, ich darf mich darauf verlassen, dass es innerhalb der CDU aktuell keine Diskussion zur Erhöhung der Eigenmittel und keine Diskussion zur Praxisgebühr gibt?

Gut, dann mache ich das. – Ich würde Ihnen gerne noch einmal mit dem Zitat auf die Sprünge helfen. Frau von der Decken hat in dem Onlineinterview gesagt: „Selbst wenn sie keine große Steuerungswirkung hat, könnte durch eine Praxisgebühr mehr Geld ins System gelangen. Sie war ein gutes Instrument und wäre eine Überlegung wert. Oder die …

Lesen Sie noch einmal die Überschrift des Antrags, in dem auch drinsteht: „zusätzlich“! – Danke. Naturgemäß ist es so, dass Menschen, je älter sie werden, häufiger medizinische Behandlung benötigen. Gleichzeitig haben wir es aber – – Oh, das habe ich schon vorgelesen. Genau diese älteren Menschen verlieren wir gerade ein bisschen aus dem …

Auch ich habe ein breites Kreuz.

Verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aus Fehlern lernen, das ist eine sehr gute Idee. Die Praxisgebühr erfüllte keine ihrer geplanten Ansprüche, sie wurde 2004 mit dem Ziel eingeführt, die Anzahl der Arztbesuche zu verringern und die Inanspruchnahme von Fachärzten zu strukturieren. Stattdessen wurde das Praxispersonal …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich wollte gerne nachfragen, ob Ihnen bekannt ist, dass es in vielen skandinavischen Städten und Orten vollelektronische Bibliotheken gibt, also wo zum Beispiel außerhalb der Kernarbeitszeiten gar kein Personal mehr da ist, wo die Menschen mit Ihrer ID-Karte – also mit MitID – Zugang zu diesen Bibliotheken …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab möchte ich mich ganz, ganz herzlich dafür bedanken, dass es uns erneut gelungen ist, fraktionsübergreifend einen Antrag auf den Weg zu bringen, um den Schutz und die Sicherheit der Minderheiten in das Grundgesetz zu bringen. Es ist prima, dass das erneut geklappt hat. Das …

In Ihrem Alternativantrag steht: „Im Rahmen der Arbeitsgruppen des Qualitätszirkels bittet der Landtag die Landesregierung darum, die Kompetenzen des Rettungsdienstes und der außerklinischen Geburtshilfe für außerplanmäßige und nicht in einem Krankenhaus stattfindende Geburten zu berücksichtigen und bestehende Ideen umzusetzen. Die …

Zu den Visionen habe ich eben schon etwas gesagt. Die fehlen mir hier komplett. Das andere Thema, das wir vorhin schon einmal formuliert haben, ist, dass die Level-4-Häuser bestehen bleiben können, aber bei einer gewissen Unterfinanzierung der Reiz für die privaten Häuser immer noch besteht, sich aus der Geburtshilfe zurückzuziehen. Da …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass die Ministerin ihre Redezeit ein bisschen überzogen hat. Dann kann ich noch einmal ganz eindringlich auf ihren Bericht eingehen. Ich bedanke mich herzlich für den Bericht. Ich glaube allerdings, dass die Menschen in diesem Land auch schneller ein bisschen …