Birte Pauls

In Ihrem Alternativantrag steht: „Im Rahmen der Arbeitsgruppen des Qualitätszirkels bittet der Landtag die Landesregierung darum, die Kompetenzen des Rettungsdienstes und der außerklinischen Geburtshilfe für außerplanmäßige und nicht in einem Krankenhaus stattfindende Geburten zu berücksichtigen und bestehende Ideen umzusetzen. Die Veränderungen im stationären Angebot und die Auswirkungen auf die außerklinische Geburtshilfe sind zu berücksichtigen.“ Ich frage Sie jetzt noch einmal, weil ich das von Ihnen nicht gehört habe und von der Ministerin nicht gehört habe: Was meinen Sie denn mit den bestehenden Ideen? Ich meine das wirklich ernst. Ich würde ungern hier heute im Parlament irgendetwas beschließen wollen, von dem wir gar nicht wissen, was es ist. Es wird Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe, aus dem Qualitätszirkel geben, die dann im parlamentarischen Verfahren – übrigens genauso wie die Krankenhausstrukturreform; die kommt auch erst noch ins parlamentarische Verfahren – –