Birte Pauls

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für den Bericht, Frau Ministerin. Vielen Dank auch an die Mitarbeitenden im Krankenhausreferat – ich denke, sie hören zu. Uns und mir ist sehr bewusst, dass Sie in den letzten Monaten sehr intensiv an diesem Thema gearbeitet haben und viel Zeit und Energie in die Erarbeitung dieser Eckpunkte investiert haben, genauso wie die Mitarbeitendengruppe in allen anderen Bundesländern. Deswegen ist das Ergebnis noch einmal umso fraglicher. (Beifall SPD und Dr. Heiner Garg [FDP]) Ich konnte gar nicht so schnell mitschreiben, was hier so alles gesagt worden ist. Herr Hansen, Ihnen empfehle ich tatsächlich, einmal mit Ihren Länderkollegen zu dieser Thematik und auch zu diesem Abstimmungsverhalten zu sprechen. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Könnte helfen!) Dann würde nämlich klar, dass es in dieser Expertenrunde ein großes Kopfschütteln gab und es in keinster Weise begrüßt worden ist. (Beifall SPD und FDP – Zuruf: So ist es!) Und noch eines, Herr Hansen: Den Bundesgesundheitsminister Lauterbach hier mit dem Teufel zu vergleichen, ist eine wahrlich unchristliche Bemerkung. (Beifall SPD – Heiterkeit Dr. Heiner Garg [FDP]) Dafür, finde ich, können Sie sich einmal entschuldigen. Wir Sozialdemokraten halten die Krankenhausreform für wichtig und dringend notwendig, um die Versorgung in der Fläche zu sichern und die Qualität zu steigern.