Jörg Kühne

Das ist mir bekannt und das ist das gute Recht dieser Stadtratsfraktion. (Frank Richter, SPD: Und bei den GRÜNEN ist es kein Recht? – Unruhe im Saal – Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) Das ist bei den GRÜNEN das gute Recht, das ist bei der SPD das gute Recht, das ist bei der AfD das gute Recht. Eine arbeitende …

Ja. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Herr Kollege.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die GRÜNEN wollen angeblich unsere Kultureinrichtungen retten. Aber wer rettet die Kultureinrichtungen vor den GRÜNEN? Unsere Theater und Orchester sind zweifellos in einer schwierigen Situation. Vielleicht wäre es das Beste, sie in dieser Situation einfach machen zu lassen und …

Vielen Dank. Herr Richter, ich möchte Ihnen kurz antworten: Mir ist bekannt, dass es arabische Juden gibt, dass es im israelischen Parlament Araber gibt. Mir ist als Christ so wie Ihnen bekannt, dass im Gazastreifen unsägliches Leid usw. stattfindet. Ich kann das alles nur nicht in die fünf Minuten meiner Rede packen. Das geht auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Manchmal ist es bei so einem wichtigen Thema nicht auszuhalten. Es ist schon gesagt worden, und es ist zu untermauern: Der 7. Oktober 2023 markiert den größten Massenmord an Juden nach dem Ende des 2. Weltkriegs. Daran gibt es nichts zu deuteln, daran gibt es nichts zu …

Ach so, Entschuldigung, Herr Präsident. – Um es kurz zu machen: nochmals Ja! Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gut. – Ich übergebe nun an die CDU, Herrn Kollegen Wähner.

Danke, Herr Präsident, für den Hinweis. – Ich bitte die Staatsregierung, doch endlich etwas zu tun. Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Kühne sprach für die AfD-Fraktion. Ich sehe am Mikrofon Herrn Kollegen Richter. Vermutlich mit einer Kurzintervention? – Herr Kollege, bitte …

Danke, Herr Präsident. – Dann behauptet die Staatsregierung in ihrer Stellungnahme auch noch, die bisherigen Präventionsmaßnahmen seien ausreichend und angemessen. Erklären Sie das einmal den Gläubigen in der Leipziger St.- Petri-Kirche, in der Propsteikirche oder in der Görlitzer Frauenkirche, in welcher komplett alles verwüstet wurde. …

Nein! (Martin Modschiedler, CDU: Oh Mist, ich habe mich im Text geirrt!) 150 Fälle, in denen randaliert, zerstört, beschmiert und gestohlen wurde! (Zurufe zwischen Abgeordneten der AfD und dem Abg. Martin Modschiedler, CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Kollege, fahren Sie fort!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Nacht vom 24. auf den 25. Oktober 2022 schändeten Unbekannte die Emmauskirche in Leipzig. Die Bilanz: ein zertrümmertes Fenster, ein verwüsteter Innenraum, ein gestohlenes Altarkreuz, ein Feuer im Treppenhaus und – am schlimmsten – Exkremente im Altarraum. Danach geschah …

Danke schön, Frau Präsidentin, dass ich darauf reagieren darf. Herr Lippmann, ich habe Ihnen genau zugehört und gebe Ihnen insofern recht; doch Sie müssten dann auch einmal unsere Anträge lesen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Habe ich!) – Das bezweifle ich manchmal. Ich höre mir das seit drei Jahren ganz genau an. Das wollte ich aber …

Nein, ich möchte das nicht gestatten. (Zuruf der Abg. Antje Feiks, DIE LINKE) Deshalb ist die oberste Forderung in unserem Antrag jene, dass der Landtag nach außen ein klares Zeichen setzt. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Als demokratische Vertretung der sächsischen Bürger machen wir, der Landtag, bei dieser Verharmlosung nicht …

Das ist selbstverständlich für mich. – Mein Kollege Thomas Kirste hat bereits ausgeführt: Wir beantragen, dass der Landtag ein klares Zeichen setzt und sich deutlich gegen die politische Vereinnahmung sächsischer Kunstwerke durch sogenannte Aktivisten verwahrt. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Haben Sie sich mal Ihre Gemäldegalerie auf …

Ich nehme das zur Kenntnis, Frau Präsidentin. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das hoffe ich.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Herr Richter, für mich ist Herr Tellkamp ein herausragender sächsischer Schriftsteller. Aber ich möchte jetzt gern zum Thema sprechen, und ich bin sehr froh – wenn ich das noch erwähnen darf – , dass es Herrn Tellkamp gibt, dass er sich in der aktuellen Zeit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht wieder um Musikschulen. Es geht wieder um schlecht bezahlte Lehrkräfte. Es geht wieder um die Wertschätzung musikalisch begabter Kinder; denn Musik ist aus Sachsen gar nicht wegzudenken. Johann Sebastian Bach, Richard Wagner, Felix Mendelssohn Bartholdy, Robert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 17. Juni 1953 rollten Panzer dieser Kritikpunkte offen gezeigt hat und auf laufende Bemühungen zur Nachbesserung verwiesen hat. Ich kann Ihnen versichern, dass die Anregungen des Sächsischen Rechnungshofes auch von der Staatskanzlei in den Blick genommen wurden und werden. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt Dinge, die man kritisieren kann, obwohl man sie eigentlich gut findet. Die Kulturraumförderung im Freistaat Sachsen ist so eine Sache. Auf der einen Seite freuen wir uns, dass es die Kulturraumförderung gibt; denn Kultur zu fördern, ist eine edle Aufgabe. Das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste! Wir durften hier im Plenum schon an den wildesten Debatten teilnehmen. Vor allem die LINKEN denken sich gern einmal das eine oder andere eigentümliche Thema aus, bei dem man sich fragt, ob sich das Diskutieren überhaupt lohnt. (Zurufe von den LINKEN) In diesem Fall …

Man glaubt Ihnen nicht!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Lippmann mit einer Kurzintervention an Mikrofon 4. Gibt es hierzu Bedarf nach einer Erwiderung? – Gut. Dann frage ich in die Runde: Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Ich übergebe an die Staatsregierung; Herr Staatsminister Prof. Dr. Wöller, bitte …