Jörg Kühne

Danke, Frau Präsidentin. Danke, dass ich die Fragen stellen kann, da ich im Ausschuss krankheitsbedingt fehlte; umso schöner, dass ich sie heute stellen kann. – Aktuell plant das über 150 Jahre alte Museum für Völkerkunde zu Leipzig sich umzubenennen, Frau Ministerin. Das ist eine staatliche Einrichtung und geht daher über Ihren Tisch, …

Entschädigungszahlungen nach § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (Frage Nr. 6) § 56 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) regelt den Anspruch auf Entschädigung für Verdienstausfall, wenn eine Person als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern einem Tätigkeitsverbot …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag der LINKEN befasst sich mit einem sehr ernsten Thema, mit Antisemitismus im Freistaat Sachsen. Das dürfte dem einen oder anderen bekannt vorkommen. Bereits Anfang 2018 stellte DIE LINKE hier im Landtag einen fast identischen Antrag; auch die Begründung war fast …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die SPD beehrt uns heute mit einer Aktuellen Debatte zum Thema „Jüdisches Leben und Kultur in Sachsen“. Das ist ein Thema, zu dem es viel zu sagen gibt. Das gilt besonders in diesem Jahr, in dem wir ein rundes Jubiläum – es ist schon benannt worden – begehen. Durch ein Edikt …

Ein Satz ist mir vielleicht noch gestattet? (Zurufe: Nein!) – Nein? – Dann bitte ich Sie alle herzlich um Zustimmung zu diesem sehr sachorientierten Änderungsantrag und danke für die Geduld. (Beifall bei der AfD – Zurufe) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Kühne von der AfD-Fraktion mit der Einbringung des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Landtagsabgeordnete! Sachsen blickt auf eine lange, großartige Musikgeschichte zurück. Namen wie Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder Richard Wagner sind untrennbar mit unserem Freistaat verbunden. Meine Fraktion versteht dieses Erbe zugleich als Auftrag, die Musik zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten leistet einen wertvollen Beitrag, die Erinnerung an den Terror vergangener Regimes zu bewahren. Gerade im Freistaat Sachsen darf diese Erinnerung nicht einseitig sein. Sie umfasst ebenso die Zeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Verengt man den Blick auf das 20. Jahrhundert, so steht die Geschichte der Beziehungen zwischen Deutschland und Russland unter keinem besonders guten Stern. Zwei Weltkriege mit Millionen Toten und ein Eiserner Vorhang lassen zweifelhaft erscheinen, ob es so etwas wie …

Zum Beispiel bei einem Komponisten, der die Corona-Zeit zum Verfassen von neuen Chorgesängen nutzen will oder einer Schriftstellerin, die einen Roman über Zwangsadoptionen im Unrechtsregime der DDR schreibt, kommt am Ende etwas herum. Es wird echte kulturelle Wertschöpfung betrieben. (Zurufe der Abg. Sarah Buddeberg und Rico Gebhardt, …

Zum Beispiel ein – – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Fahren Sie einfach fort, Herr Kühne.

Recht herzlichen Dank, Herr Präsident! – Und zwar aus drei Gründen: Erstens, weil es auch ohne Grundeinkommen bereits Fördermöglichkeiten für die Betroffenen gibt. Zweitens, weil die Grundeinkommen für Künstler gegenüber anderen Selbstständigen ungerecht wären und drittens, weil ein Grundeinkommen jegliche Qualitätskontrolle verhindert. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Landtagsabgeordnete! Mit ihrem Antrag fordern DIE LINKEN die Einführung eines Grundeinkommens für Künstler und andere Gruppen im Freistaat Sachsen. Oder, um es mit ihren eigenen Worten auszudrücken – Soloselbstständige, Künstlerinnen und Künstler, Kleinunternehmerinnen und …