Frank Peschel

Vielen Dank, Herr Staatsminister, für Ihre Ausführungen. Zu unserer ersten Frage: In Ihrer Rohstoffstrategie heißt es auf Seite 52: „Ausreichend Wagniskapital für die Umsetzung kann mittlerweile problemlos mobilisiert werden, auch Dank der Fortschreibung der Bundesrohstoffstrategie.“ Wie viel Wagniskapital für welche Firmen konnte in den letzten beiden Jahren am Wirtschafts- und Produktionsstandort Sachsen akquiriert werden? Spielt Ihr Gedanke zu der sächsischen Investitionsgesellschaft bei der Rohstoffstrategie eine Rolle? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Die Frage zum Wagniskapital sollten Sie an die Unternehmen selbst richten; denn nicht der Freistaat Sachsen gibt das Wagniskapital, sondern es sind verschiedenste Unternehmen auf dem Markt unterwegs. Dementsprechend ist diese Frage nicht durch die Staatsregierung in Zahlen zu beantworten. Ich kann Ihnen nur sagen, dass bei den Bergbauunternehmen vor allem die Vorfinanzierungsphase wichtig ist und sie deshalb Investoren benötigen, die diesen langen Zeitraum von der Bewilligung bis zur Exploration finanzieren. Von daher ist das eine sehr entscheidende Frage, die an die jeweiligen Bergbauunternehmen zu richten ist. Dass wir eine solche Aussage treffen, liegt daran, dass die Rückmeldungen der Bergbauunternehmen signalisieren, dass das Rohstoffland Sachsen für sie attraktiv ist. Internationale Investoren sind unterwegs, um in Sachsen zu investieren oder mit sächsischen Bergbauunternehmen zusammenzuarbeiten. Zur Frage der sächsischen Investitionsgesellschaft: Eine Investitionsgesellschaft hat vor allem die Aufgabe, eine moderne Infrastruktur zu schaffen. Ich würde bitte nicht alles miteinander vermischen. Selbstverständlich brauchen wir überall gute Investitionen. Aber der Vorschlag einer Landesinvestitionsgesellschafft bedeutet vor allem zu definieren, was eine staatliche Aufgabe ist, um schneller eine moderne Infrastruktur zu schaffen. In diesem Fall reden wir nicht über die Infrastruktur, sondern über die Nutzung und Gewinnung von Rohstoffen, was zunächst das Interesse von Bergbauunternehmen ist. Ich habe überhaupt nichts dagegen, darüber zu diskutieren, inwieweit der Freistaat Sachsen davon stärker profitieren kann. Das eine ist die Frage von Investitionen. Die andere Frage ist, inwieweit sich ein Staat bei bestimmten Projekten beteiligen kann. Aber das ist eine andere Diskussion. Sie haben nach der Landesinvestitionsgesellschaft gefragt, und diese hat ein anderes Ziel. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die Linksfraktion Herr Gebhardt, bitte.