Frank Peschel

Genau, um die Sekundärrohstoffe dort besser zu verwerten und Branchen zu entwickeln. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Das ist nicht ausgeschlossen, doch es entscheidet nicht der Freistaat Sachsen allein über die Frage, wie Strukturwandelgelder eingesetzt werden. Wir haben verschiedene Arme bzw. Bereiche. Das Ziel des Strukturwandels ist vor allem, industrielle Arbeitsplätze zu schaffen, und selbstverständlich können und sollen diese auch in einer Kreislauf- bzw. in der Sekundärrohstoffwirtschaft möglich sein. Nur geht es hierbei weniger um eine einzelbetriebliche Förderung – auch wenn wir das fast alle fordern oder wünschen –, sondern manchmal um andere Projekte, die dazu beitragen können. Von daher: Inhaltlich ja. Die Frage ist, über welchen Weg das ermöglicht werden soll. Ich teile aber die Ansicht, dass die Stärkung von der Kreislaufwirtschaft und damit auch von der Sekundärrohstoffwirtschaft eine Chance für den Strukturwandel ist. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Fraktion DIE LINKE; Herr Böhme, bitte.