Georg-Ludwig von Breitenbuch

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist angesichts der Gedanken, die wir uns um Gärten machen, noch anzusprechen? Mir ist wichtig, dass Gärten wieder eine größere Rolle spielen können. Sie sind Teil unseres Zuhauses – erkennt man das wirklich in der Gartenkultur unseres Landes? Ist unsere Gartenlandschaft …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen Dank an die grüne Fraktion für die Gelegenheit, uns hier über die Gärten Gedanken zu machen und das, was in den Gärten im Land überall passiert, zu würdigen. Am Anfang gilt unser aller Dank all denen, die Gärten im Lande haben, verwalten, betreuen und auch pflegen. Das hat einen …

Zum Thema der Zertifizierung möchte ich sagen: Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass man genau das prüft, indem man einen Vergleich macht, auf der Fläche, sprich in einem Revier. Das war damals die Vorstellung, drei Reviere, aber nicht 30 % der Landesfläche. Denn mit FSC, wenn das komplett durchgesetzt wird, wird auch eine andere Art …

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das sächsische Forstwesen gehört historisch, aber auch als Wert für die heutige Generation gepflegt, weil unsere Wälder gepflegt gehören. Dazu gehören nicht nur die Pflanzen, sondern auch die Menschen. Diese Pflege, dieser Stolz auf unseren Waldbau – da waren immer der Baum für …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für den Staatsbetrieb Sachsenforst sind die Bewirtschaftung der Wälder und auch die Holzgewinnung zentrale Punkte. Das ist der Betriebszweck, der vorangestellt gehört, und das hat sich verschoben. Für die Birkhühner bei Johanngeorgenstadt werden am Erzgebirgskamm nicht nur die …

Weiter in der zweiten Runde. (Beifall bei der CDU)

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grundlage des Lebens der Menschen auf unserer Erde ist seit Jahrhunderten die Nutzung von Holz – auch bei uns in Sachsen. Der Bergbau ist ohne Holz nicht denkbar. Die ersten Glasmeiler in der Lausitz, die Bauten von Dörfern, Kirchen, Städten oder Burgen, die ersten Eisenverhüttungen, die …

Herr Heilmann hat den Antrag gestellt, und wer sich dann noch dranhängen will – direkt oder indirekt –, das ist zweitrangig. Das Verfassungsgericht hat genau seinen Antrag beschlossen, und damit ist die Sache für mich politisch völlig klar. Wie gesagt, ich habe versucht, es jetzt auf den gesamten Parlamentarismus zu ziehen und nicht nur …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD spricht verschiedene Punkte an, die die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes, die Heizkostenverordnung und weitere Regelungen des Bundes betreffen. Der Vorwurf ist nicht tragbar, sozial unverträglich, nicht umsetzbar, vor allem technisch in Richtung …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dornau, Melonen und Weizen wurden natürlich nicht verglichen. Aber durch das Beispiel der Pflanzenschutzkontrollen kam gerade das Melonenbeispiel, das Ihnen bekannt sein müsste; deswegen hatte ich es angeführt. Wenn Sie konkrete Verdachtsfälle haben, dann bringen Sie die zur Anzeige. …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dornau, bevor ich ausführe, wie Getreidemärkte funktionieren, weil Sie das anscheinend noch nicht wissen, möchte ich den Ton, den Sie in der Debatte anschlagen, als böse bezeichnen. Es geht um ein Land, das im Krieg ist und das angegriffen wurde. Sie picken sich jetzt …

Ich möchte verschiedene Punkte ansprechen. Das Spannende ist ja, dass die SPD mit uns diskutiert, weil sie in Berlin regiert. Insofern hätte ich Aussagen zu den Kriterien für den Industriestrompreis – was für Sachsen relevant wäre – doch gern schärfer gehört, als wie es jetzt mit dieser sehr allgemeinen Aussage „wir unterstützen das“ um …

Eine Kurzintervention. (Thomas Thumm, AfD, steht am Mikrofon.) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Herr Kollege.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch einmal auf die SPD und die Aussage zu sprechen kommen, wir könnten Standortsicherungen mit hineinverhandeln. Lieber Kollege Homann, wir haben in dieser Situation keine Verhandlungsposition. Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Unsere Industrie ist teuer. Wir haben ein …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung ist riesig, insbesondere mit dem SPDBundeskanzler. Die Stimmung ist auf einem Rekordtief. Die Regierung zeigt sich uneins und nicht handlungsfähig. Beim Thema Industriestrompreis existiert die Forderung schon länger. Es war schon im Jahr 2021 im …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Änderungsantrag der AfD ist nicht in Gänze falsch, wird aber von uns unter den gegebenen Umständen abgelehnt. Insbesondere lehnen wir die Änderungen ab, weil wir nicht nur den klassischen Holzofen wie Pelletheizungen oder den Kamin im Blick haben, sondern ganz allgemein …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen natürlich über das Thema debattieren, insofern eröffnen wir eine zweite Rederunde. Herr Dornau, Sie haben angesprochen, dass wir den Holzheizungsantrag, den Sie aus Bayern kopiert haben, abgelehnt haben. Das ist richtig. Wir haben in der Koalition selbstverständlich Diskussionen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Präsidentenwechsel) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte um Strom und Wärme, um die Zukunft der deutschen und damit auch sächsischen Energieversorgung ist in vollem Gang. Jeder und jede im Land diskutiert und denkt über die Zukunft des eigenen Hauses, Wohnens, …

Lieber Herr Böhme, ein wichtiger Punkt bei dem Ganzen ist doch die Verlässlichkeit, dass wir jetzt darauf hinarbeiten, was dann gilt. Wenn das ständig mit Unsicherheiten, sprich einem Gefasel von 2030, in die Medien kommt, ist das nicht fair den Betroffenen gegenüber und all denjenigen, die mit schwierigen Entscheidungen zu tun haben. …

Ich würde auf die Zwischenfrage gern verzichten. (Beifall bei der CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr von Breitenbuch für die CDU-Fraktion in einer zweiten Runde. Herr Böhme, Sie wollen nun vermutlich eine Kurzintervention vortragen? Bitte schön.