Ronald Pohle

Sehr geehrter Herr Urban, wenn Sie aufmerksam meinen ersten Redebeitrag verfolgt haben, habe ich da einen kritischen Seitenhieb verteilt. Wir sind unseren Bündnisverpflichtungen jahrzehntelang nicht nachgekommen. Wir haben auch jahrzehntelang versäumt, diese Diversifizierung im Freistaat Sachsen zu betreiben, die notwendig ist. Ich kann …

Ich möchte den Satz bitte noch beenden. In anderen wirtschaftspolitischen Zusammenhängen präferieren Sie es ja auch. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Jetzt, Herr Kollege Urban bitte schön. Vielen Dank, Herr Kollege Pohle.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich mache es nun ein wenig friedfertiger, weniger blutig. Ich habe vorhin geendet mit der Situation in Bayern, wie die Unternehmen dort aufgestellt sind. Es handelt sich dort um Unternehmen des Maschinenbaus, der Präzisionstechnik, der Optik oder der Software- und …

Vielen Dank. (Beifall CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Pohle sprach in dieser ersten Rederunde für die CDU-Fraktion. Nun spricht für die Fraktion BSW Kollege Nico Rudolph. Bitte schön.

Danke. Weiter spreche ich dazu in einer zweiten Runde. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gerne.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD stellt diese Debatte unter die Überschrift: „Friedensfähig statt kriegstüchtig – Kriegswirtschaft ist keine Lösung“. Was soll uns dieser Titel sagen? Ich habe den Eindruck, dass der Widerspruch, den Sie hier herbeiargumentieren, vor allem dazu dient, Ihre eigene …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Nagel, natürlich brauchen wir Sprachförderung, Arbeitsmarktintegration und Beratung für Menschen mit Bleibeperspektive. Gerade deshalb müssen wir unterscheiden; denn Ressourcen sind nicht unbegrenzt. Wenn der Staat seine Kapazitäten auf alle Fälle gleichermaßen verteilt, ohne Bleibeperspektive, …

Herr Präsident! Ich bin im fortgeschrittenen Alter und der Kollege war so schnell fertig, dass ich gar nicht so schnell vorkommen konnte. (Vereinzelt Heiterkeit – Oh-Rufe AfD) Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liest man den vorliegenden Antrag der Linken, bestätigt sich einmal mehr die Auffassung, dass man …

Vielen Dank, Herr Präsident. Es gehört zum guten Stil, dass man, wenn man einen Antrag ablehnen möchte, dies begründet. Herr Braukmann, Sie hatten mich spitzfindig angesprochen und zum Beispiel nach dem Gerichtsstand gefragt. Ich weiß, dass Sie ein alter Anwalt sind. Wir sind das gleiche Baujahr. Wir sind alte Schlachtrösser. Wir wissen, …

Als Erstes kann ich Ihnen sagen: Nicht ich habe die Klage erhoben, sondern die Staatsregierung. Zweitens: Ich kann Ihnen die Frage nicht beantworten. Offensichtlich hat man im Zuge der Vertragsverhandlungen dem Vertragspartner zugestanden, dass der Gerichtsstand in München ist, aber letztendlich spielt das keine Rolle; es ist trotzdem …

Selbstverständlich. Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Bitte schön, Herr Braukmann.

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Ich könnte jetzt sagen, hetzt mich nicht, aber alles in Ruhe; denn das Thema ist brisant. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist wichtig und richtig, dass wir uns hier im Hause mit dem Bauvorhaben JVA Zwickau-Marienthal ausführlich und intensiv befassen. Wir tun das …

Ich habe diesem Gesetzentwurf nicht zugestimmt, weil ich keinen signifikanten Mehrwert sehe, sondern vielmehr einen volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden erkennen muss. Die Vertreter der sächsischen Wirtschaft lehnen das Ansinnen ab und ich als Unternehmer dementsprechend auch. Allerdings muss ich mit meinen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sie haben es richtig gesehen. Ich möchte eine Erklärung zum Abstimmungsverhalten abgeben. Ich habe diesem Gesetzentwurf nicht zugestimmt – – (Unruhe – Zurufe: Mikro! – Lauter sprechen! – Glocke des Präsidenten) – Das Mikro ist nicht an. (Zurufe: Doch! – Näher ran!) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das …

Das ist richtig, Herr Präsident, recht herzlichen Dank. Herr Kollege Wippel, ich muss diese Kurzintervention setzen, da Sie zu Beginn Ihrer Redezeit Kritik an der Bundeswehr geübt haben. Sie haben das ein wenig lustig verpackt mit „Blümchen“ und „Fernsehern an allen Ecken“. Auch sagten Sie, frei zitiert: Bundeswehrangehörige seien sich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Schaper, erst einmal von meiner Seite ein hohes Maß an Respekt an Ihre persönlichen Befindlichkeiten, die Sie gerade mit Ihrem Opa geschildert haben. Das ist natürlich ein grausiges – – (Susanne Schaper, Die Linke: Befindlichkeiten?) – Also, Ihre Erfahrungen und …

Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin, und vielen Dank, Frau Meier, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Frau Meier, ich habe eine ganz einfache Frage: Sie haben jetzt in Ihrem Wortbeitrag bloß erwähnt, dass hohe Vertreter der sächsischen Politik die queeren Veranstaltungen als Spaßveranstaltungen bezeichnen. Wen meinen Sie mit „hohe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 14 unseres Haushaltsgesetzentwurfes sieht den Hochbau vor. Ich beginne mit der guten Nachricht. Mit einem Gesamtvolumen von 1,14 Milliarden Euro beabsichtigen wir, etwa 100 Millionen Euro mehr zu verbauen als in der vergangenen Haushaltsperiode. Es ist …

Und als Kurzintervention? (Rico Gebhardt, Die Linke: Sie können nicht reagieren auf die Kurzintervention!) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Nein. (Dr. Volker Dringenberg, AfD, in

Herr Dr. Dringenberg, das ist kein Dissens, aber uns als private Entscheider zu vergleichen – – Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Herr Abg. Pohle, das ist nicht zulässig. Aber Sie können in einer neuen Runde nach vorn kommen.