Mirko Schultze

Lassen Sie sich mit einem ganz klaren, auch Ihnen verständlichen Wort sagen: Nein. Ich habe damit diese Frage beantwortet und möchte etwas in Richtung Innenministerium umschwenken. Vielleicht müssen wir demnächst einmal darüber nachdenken, warum solche Anträge funktionieren, warum Menschen Angst bekommen, warum Menschen glauben, dass es …

Oh ja, gern. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Barth, bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Wir haben das Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes vor uns liegen, von der Rechtsaußenfraktion eingebracht. Wer es genau gelesen hat, wird feststellen, dass nichts an dem, was Sie in den Redebeiträgen gebracht haben, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Gerade die Kommunen sind in Sachsen ja ein großer Auftraggeber, aber auch für freiwillige Aufgaben im Bereich Soziales, Jugendkultur usw. zuständig. An Sie als Ministerpräsident bzw. als der Allzuständige in dieser Regierung ist meine Frage: Welche Maßnahmen …

Regenbogenfamilien – warum sollte sich das nicht auswirken? –

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Zurufe von der AfD: Guten Tag! –

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht noch eine Überlegung: Ich habe vorhin schon kurz darüber gesprochen, dass Einwanderung und Integration durchaus auch Vorteile haben. Wenn man einmal mit jungen Menschen redet – und das sind in der Regel vermutlich nicht die, mit denen Sie reden –, dann hört man sehr oft, wie viel …

pro Deutschland. (Beifall bei den LINKEN – Zuruf von der AfD: Was? –

Nein, ich werde Herrn Wippel jetzt keine Redezeit einräumen. – Sie reden über Integration? – Herr Wippel ist gerade an das Rednerpult gegangen; wir kommen beide aus demselben Landkreis. (Sebastian Wippel, AfD: Sogar aus derselben Stadt!) Es gäbe im Übrigen Städte wie Herrnhut oder Niesky – für all die, die es wissen wollen: Das ist die …

Herr Präsident! Halten wir erst einmal fest: Es ist gerade am Rednerpult gesagt worden, würde sich die Ukraine nicht wehren, würde sie nicht zerschossen werden. Das halte ich für ein Gerücht. (Oh-Ruf von der AfD) Den Angriffskrieg hat Russland begonnen und die Ukraine hat sich verteidigt. Das muss man klarstellen. Ich denke, das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich will mich gar nicht so weit herunterziehen lassen; aber angesichts dessen, was gerade gesagt wurde, angesichts dieser rassistischen Äußerungen, die in den letzten Minuten hier gefallen sind, könnte man fast platzen. (Gelächter bei der AfD) Da können Sie jetzt feiern, wie Sie wollen. Wenn Sie sagen …

Danke schön, Frau Präsidentin. Der Entschließungsantrag liegt Ihnen vor. Es ist völlig unstrittig. Selbstverständlich bedanken wir uns bei den ehrenamtlichen Feuerwehrmännern und -frauen und natürlich ist es uns wichtig, dass wir alles unternehmen, dass Angriffe auf Bevölkerungsschützer(innen) (Zuruf von der AfD: Außen! –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Nicolaus, Sie haben mich vorhin nicht zu Wort kommen lassen. (Zuruf von der CDU) Doch Sie sollten als die Sprecherin Ihrer Fraktion wissen, dass die Fördermittel des Landes über die Kreise ausgegeben werden. Wenn Sie das nicht wissen, reihen Sie sich im Übrigen in die …

Das Gnadenrecht nehme ich an dieser Stelle gern an, aber Sie haben mich aufgefordert, ans Mikrofon zu gehen. Das habe ich gern getan. Insoweit folge ich Ihrer Aufforderung und möchte Sie zumindest fragen und springe in Ihrer Rede, die sich offensichtlich nicht auf meinen Redebeitrag bezieht, noch einmal kurz zurück. Glauben Sie, dass …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte den Innenminister hier vermutet, weil es doch sein Ressort ist. – Er ist da. Danke, Herr Schuster, ich habe schon Angst gehabt. Meine Ausführungen richten sich zum großen Teil an Ihr Haus. Sie haben diese Anfrage ja beantwortet. Meine Frage ist an dieser Stelle, ob das, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollege! Nein, ich werde meine Rede nicht zu Protokoll geben. (Oh-Rufe aus allen Fraktionen) Ich weiß, dass ich mich damit unglaublich beliebt mache. Aber glauben Sie mir, ich werde mir die wenigen Minuten an dieser Stelle nehmen – erstens um gleich unsere beiden Änderungsanträge einzubringen und …

Danke, Frau Präsidentin. Ich mache es kurz. Ich ahne, dass mir gleich jemand sagen wird: Man kann nicht jeden Wunsch erfüllen. Es ist alles prima. Ich habe im letzten Jahr vor Fahrzeugen gestanden, die sind vor 30 Jahren aus der Partnergemeinde als Spende an die hiesige Gemeinde gegangen und sind heute noch Einsatzfahrzeuge. Ich habe vor …

Danke, Frau Präsidentin. Als wir im Sommer unser Papier zum Bevölkerungsschutz veröffentlicht haben, hatten wir ein eigenständiges Forschungsinstitut hineingeschrieben. Dass Teile davon heute im Entwurf der Koalition gestanden haben und wir heute erste Schritte für eine unabhängige Forschung über den Bevölkerungsschutz gegangen sind, ist …

Vorweg möchte ich sozusagen sicherstellen, dass meine Körpergröße nicht diskriminierend auf Herrn Pallas wirkt. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) – Nein. Das war jetzt sozusagen positiv reflektiert. Egal. Es geht um ein Versprechen, das den Hilfsorganisationen, glaube ich, gemacht worden ist. Die Hilfsorganisationen haben das …

Danke, Frau Präsidentin. Ich hoffe, hierzu lautet die Antwort nicht, es ist der von uns ermittelte notwendige Ansatz. Es geht nämlich um Nachwuchsförderung. Wir sollten uns alle darin einig sein, dass Nachwuchsförderung erst einmal nichts ist, von dem man sagt, es reicht aus. Nachwuchs wird immer gebraucht. Wir haben festgestellt, dass …