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Mirko Schultze

Die Linke 02.02.2023 Sitzungen 7/66

Das Gnadenrecht nehme ich an dieser Stelle gern an, aber Sie haben mich aufgefordert, ans Mikrofon zu gehen. Das habe ich gern getan. Insoweit folge ich Ihrer Aufforderung und möchte Sie zumindest fragen und springe in Ihrer Rede, die sich offensichtlich nicht auf meinen Redebeitrag bezieht, noch einmal kurz zurück. Glauben Sie, dass aufgrund der Deckelung der Kosten die Kreise in der Lage sind, die entsprechenden Eigenmittel, die Sie in den Kreisen zur Verfügung stellen, darzustellen, weil die Investition nicht das Problem der Landesseite ist, sondern, dass es kommunal deshalb nicht umsetzbar ist, weil die Eigenmittel in den Kreisen in den meisten Fällen nicht darzustellen sind? In den letzten Jahren müssen wir nicht über die Preise von Feuerwehrtechnik reden. Insoweit hat man zwar eine sehr hohe Quote, aber selbstverständlich kaum eine Umsetzung auf der regionalen Ebene. Lassen Sie mich folgenden Halbsatz sagen: Von 30 Feuerwehrfahrzeugen meiner Heimatstadt müsste jedes Jahr eines ersetzt werden, um 30 Jahre alte Autos zu haben. Wir ersetzen nicht einmal in drei, vier, fünf Jahren jedes Auto neu. Soweit wissen Sie, was da passiert. Aber Sie sehen das nicht als Problem, vermute ich. (Zuruf des Abg. Sebastian Wippel, AfD)

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